PDF-Datei zum Ausdrucken - Paton - TU Ilmenau

39 Familienrecherchen
39.1 Typische Familienrecherchen
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Leitfaden zu STN-Patentdatenbanken
Patenteinsprüche gegen Wettbewerberpatente: Überwachung der Patentfamilien (z. B. WO), um bei
Erteilung sofort Einspruch einreichen zu können (z. B. DE oder EP)
Identifizierung potentieller Märkte für bestimmte Technologien
Überwachung von Wettbewerberaktivitäten, bezogen auf bestimmte Märkte
Ermittlung von Familienmitgliedern in englischer (deutscher) Sprache
Ermittlung von geeigneten Familienmitgliedern zur Volltextbeschaffung
in denen kein Patentschutz besteht
Kommerzielle Be- und Verwertung von Patenten: es ist bedeutsam, in wie vielen und in welchen Ländern
Patente angemeldet wurden, z. B. bei Lizenzverhandlungen, Due Diligence bei Unternehmenskäufen
39.2 Internationale Patentfamilien
Alle Patentschriften in den verschiedenen Ländern, die dieselbe Erfindung betreffen, bilden eine Patentfamilie. Die
Mitglieder dieser Patentfamilie beziehen sich auf dieselbe ursprüngliche Anmeldung (Prioritätsanmeldung). Die
Rechtsgrundlage dafür ist die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) von 1883:
Wird ein Patent in einem Mitgliedsstaat der PVÜ angemeldet, so können innerhalb der Prioritätsfrist von einem Jahr
Anmeldungen in weiteren Mitgliedsstaaten erfolgen und die Priorität der Erstanmeldung in Anspruch nehmen. Das
Zusammenfassen des weltweiten Patentschutzes zu einer Erfindung ist eine zweckmäßige und zeitsparende
Methode sowohl für Datenbankproduzenten für die Erstellung familienbasierter Datenbanken als auch für
Patentrechercheure zur Auswertung der Rechercheergebnisse.
Die Publikationen zu Familienmitgliedern eines Landes werden als nationale Patentfamilien bezeichnet.
Weiterhin können die Patentfamilien wie folgt eingeteilt werden:
Konventionelle Patentfamilie
Gleiche Prioritätsanmeldung(en)
Gleicher Anmelder 1 /Erfinder
Gleicher sachlicher Gegenstand
Nichtkonventionelle Patentfamilie
Keine Inanspruchnahme einer Priorität
Gleicher Anmelder/Erfinder
Gleicher sachlicher Gegenstand
Fachliche Patentfamilie
Gleicher sachlicher Gegenstand
Konkurrierende Anmeldungen oder gleicher Anmelder/Erfinder
Wenn man von Patentfamilien spricht, sind im Allgemeinen konventionelle Patentfamilien gemeint. Diese werden in
allen Datenbanken mit Familienstruktur erfasst. Die nichtkonventionellen und fachlichen Patentfamilien stellen eine
Ausnahme dar und werden auch nur in einigen Datenbanken erfasst (DWPI, IMSPATENTS).
1 Das Prioritätsrecht ist übertragbar