PDF-Datei zum Ausdrucken - Paton - TU Ilmenau

Recherchearten in Patentdatenbanken
BRAKES
E551 91 BT1 188002000R/NCL
VEHICLE
E552 246 --> 188005000/NCL
.Ground-engaging
E553 28 NT1 188006000/NCL
..Sprag
E554 15 NT1 188007000/NCL
..Anchors
E555 37 NT1 188008000/NCL
..Sled
********** END **********
Ähnlich kann auch auf dem Server des USPTO klassifiziert
werden.
35.6 Recherche nach Nationaler Patentklassifikation (Japanische FI- und F-
Terms)
Das Japanische Patentamt entwickelt zwei Systeme für die Klassifikation von japanischen Patentdokumenten.
Der Japanische File Index (FI-Terms) wurde 1980 als JPO-internes System eingeführt. Der Index basiert auf der
Internationalen Patentklassifikation, Version 4, ist aber im Untergruppenlevel feiner unterteilt. Im Zuge der IPC-
Reform wurden auch die FI-Terms angepasst, um eine große Übereinstimmung zu erreichen (es existieren aber
einige Unterschiede auf Untergruppenniveau). FI-Terms berücksichtigen neben den Ansprüchen noch weitere
technologische Aspekte in der Beschreibung.
Die F-Terms (File Forming Terms) wurden unabhängig davon entwickelt, um aktuelle technologische
Entwicklungen zu berücksichtigen. Sie wurden 1987 eingeführt. Die F-Terms eignen sich besonders für die
computerunterstützte Recherche und ermöglichen das Erfassen einer Technologie unter mehreren Gesichtspunkten
(Nutzen, Verwendung, Material u.a.). F-Terms existieren nicht für alle technologischen Gebiete, die von den
FI-Terms umfasst werden. F-Terms werden im Zusammenhang mit Stichworten, FI- und IPC-Codes verwendet.
FI- und F-Terms werden einmal pro Jahr revidiert und in den Datenbanken aktualisiert.
FI-Terms und F-Terms sind in DWPI für Publikationen ab 1966 enthalten, F-Terms sind in CAPLUS für Publikationen
ab 2004 enthalten.
Die englische Beschreibung der FI- und F-Terms findet man auf der Homepage des Japanischen Patentamts:
http://www5.ipdl.inpit.go.jp/pmgs1/pmgs1/pmgs_E
35.6.1 Suche nach FI-Terms
Eine Notation hat folgendes Format:
ANNAnnnN/NNnnnn nnn a
A: Buchstabe
N: Ziffer
n: Ziffer, optional
a: Buchstabe, optional
Sektion Klasse Unterklasse Gruppe Untergruppe Erweiterung
A NN A nnnN / NNnnnn nnn a
A-H 01-99 A-Z 1-9999 00-999999 00-999 A-Z
Die Suche wird wie bei der IPC durchgeführt. Zusätzlich zur vollständigen Klassifikation existieren noch folgende
Suchindexe:
ANNAnnnN-NNnnn
ANNAnnnN
ANNA
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