PDF-Datei zum Ausdrucken - Paton - TU Ilmenau

Inhalt der Patentdatenbanken
Abstract, alle Ansprüche, weitere Textfelder (Summary: Background of the Invention, Summary of the
Invention; Brief Description of the Drawings, Detailed Description of the Preferred Embodiment), keine
Zeichnungen (können über Volltext-Link beschafft werden)
Amerikanische Klassifikationen (nach jeweils aktuellem Stand im Feld NCL und ursprüngliche bei Veröffentlichung
im Feld INCL), Online-Thesaurus incl. Catchwords
Internationale Patentklassifikation, IPC1 8, Online-Thesaurus incl. Catchwords und Bereichssuche,
Reklassifikation des Backfiles
CA-Indexierung incl. Registry-Number bei chemierelevanten Dokumenten (auch wenn ein anderes
Familienmitglied in CA indexiert wurde)
Informationen zu PCT-Veröffentlichungen mit Bestimmungsland US
Angaben zur Prüfung: Entgegenhaltungen, Name des Prüfers im Feld EXNAM, vom Prüfer durchsuchte
Patentklassen im Feld EXF
Sonstige Daten: juristischer Vertreter, Angaben zur Laufzeit: (Anzahl der Laufzeitjahre in PTERM) bei Design
Patents und zum Verzicht auf das Patent (DCD)
31.4 Fortschreibung
Die Datenbank USPATFULL verwendet ein Mischkonzept (Co-Datenbank). Alle Veröffentlichungen in der nationalen
Publikationsfolge werden in das Feld PI eingetragen. Nach einer Überarbeitung der US-Patentklassifikation werden
die Eintragungen in den betreffenden Dokumenten in den Feldern NCLM und NCLS in der Datenbank aktualisiert.
In die Datenbank USPAT2 wird erst dann ein Dokument aufgenommen, wenn innerhalb eines Patentverfahrens eine
zweite Publikation erscheint. Bei jeder weiteren (dritten, usw.) Publikation wird das vorhandene Dokument in
USPAT2 überschrieben; daher ist nur das jeweils zuletzt publizierte Dokument in der Datenbank. Es ist kein
Dokument vorhanden, wenn nur eine Publikation existiert.
Es gibt ein Cluster USPATALL, das USPATFULL und USPAT2 umfasst.
31.5 Aktualität
Die Dokumente erscheinen am Tag ihrer Veröffentlichung in der Datenbank.
31.6 Dokument aus USPATFULL
Anzeigeformat: MAX
AN 2009:181468 USPATFULL
TI Exhaust Gas Purifying Catalyst
IN Suzuki, Hiromasa, Aichi-ken, JAPAN
PI US 20090163358 A1 20090625
US 7598205 B2 20091006