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Leitfaden zu STN-Patentdatenbanken
Alle Dokumentenarten können mit Trunkierung recherchiert werden, z. B.
=> s JP06011796?/pn
Grundsätzlich ist EXPAND empfehlenswert.
Die Zählung der Publikationsnummern erfolgt für jede Dokumentenart getrennt. Das bedeutet, dass:
Dokumente verschiedener Publikationsstufen, die Mitglieder derselben Patentfamilie sind, verschiedene
Publikationsnummern haben,
Dokumente unterschiedlicher Publikationsstufen, die die gleiche Publikationsnummer haben, wahrscheinlich
nicht zu derselben Familie gehören.
Zur eindeutigen Bezeichnung der Dokumente muss also neben der Publikationsnummer der Dokumentenart-Code
beachtet werden.
Aufgrund der Umstellung von der Publikation von Auslegeschriften (mit drei Monaten Einspruchsfrist vor der Erteilung)
auf Patentschriften (mit sechs Monaten Einspruchsfrist nach der Erteilung) erscheinen seit Mai 1996
fortlaufend ab Publikationsnummer 2 500 001 nummerierte Patentschriften mit dem Dokumentenart-Code B.
In JAPIO sind nur die ungeprüften Anmeldungen enthalten. In Derwent World Patents Index sind alle Publikationen
der nationalen Familie im Feld PI zusammengeführt. Das Feld ADT enthält Angaben darüber, welche Publikationen
auf welches Aktenzeichen zurückgehen. In INPADOCDB wird die nationale Familie mit neuen Publikationssegmenten
fortgeschrieben. Ansonsten ist auch zum Zusammenführen der Dokumente die Anmeldungsnummer
geeignet.
Auf JP-Dokumenten werden die Publikationsnummer (in dem oben dargestellten Format) und das Publikationsdatum
(mit Kaiserjahr und Gregorianischem Jahr, in arabischen Ziffern) aufgedruckt; bei B-Dokumenten werden die
entsprechenden Daten einer früheren Veröffentlichung (Code A, T) zusätzlich aufgedruckt.
38.5.8 Hinweis zu KR-Dokumentennummern
Aktuelle Koreanische Publikationsnummern und Patentnummern enthalten auf den gedruckten Schriften auch
einen Code für die Schriftart (10 = Patent, 20 = Gebrauchsmuster, 30 = Geschmacksmuster), dieser Code ist im
Nummernformat bei STN nicht enthalten. Ebenfalls variiert die Ziffernzahl.
Beispiel:
Gedruckte koreanische Nummer: 10- 2004- 0009844
STN-Publikationsnummer: KR 2004009844 A
38.6 Recherche nach Dokumentenartencode
Oft besteht die Notwendigkeit, Patentnummern in Zusammenhang mit dem Publikationscode zu recherchieren
(z. B. Rechtsstandsrecherchen) oder bei Sach- oder Überwachungsrecherche auf bestimmte Publikationsarten
einzuschränken. Dazu müssen die Publikationscodes in folgendem Format eingegeben werden:
CCnn
CC Land (Zweibuchstabencode)
n optional, Buchstabe, Ziffer, Leerzeichen
In einigen Datenbanken (z. B. INPADOCDB/INPAFAMDB, PATDPA) wird im Feld PIT (Patent Information Type) die
Bedeutung von PK erläutert:
=> E EPA/PK 6
E1 662 EEU1/PK
E2 10368 EGA/PK
E3 483 --> EPA/PK
E4 1163265 EPA1/PK
E5 640691 EPA2/PK
E6 468255 EPA3/PK
=> E EPA/PIT 6
E1 9 EEU1 REGISTERED UTILITY MODEL/PIT