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Leitfaden zu STN-Patentdatenbanken
4 Fortschreibungskonzepte in Patentdatenbanken
Ein wesentlicher Unterschied von Patentdatenbanken im Vergleich zu anderen bibliographischen Datenbanken ist,
dass Patentdatenbanken zusätzlich den Verfahrensverlauf einer Patentanmeldung widerspiegeln. Das heißt, ein in
die Datenbank aufgenommenes Dokument zeigt den Stand des Patentverfahrens zu einem bestimmten Zeitpunkt,
z. B. nach Publikation der Offenlegungsschrift. Die nach dieser Publikation veröffentlichten Daten zu dem
betreffenden Verfahren werden ggf. nachträglich in die Datenbank aufgenommen. Für diese Dynamisierung der
Dokumente in den Patentdatenbanken werden unterschiedliche Konzepte verwendet.
1.
Veröffentlichung
2.
Veröffentlichung
Datenbank
Record
1. Veröffentlichung
Abbildung: Statisches Konzept
4.1 Statisches Konzept
1.
Veröffentlichung
2.
Veröffentlichung
Dokumentationseinheit
= Record
Daten der 1. Veröff.
+ Daten der 2. Veröff.
TI ...
PA ...
PI ...
Abbildung: Dynamisches Konzept
Eine Veröffentlichung (z. B. eine ungeprüfte Anmeldung) führt zu einem Dokument (= Record, eine Dokumentationseinheit)
in der Datenbank. Dieses Dokument wird nicht mehr verändert. Weitere, spätere Publikationen (z. B.
ein erteiltes Patent) oder Änderungen im Rechtsstand werden nicht mehr erfasst.
Das statische Konzept ist zum Beispiel in den Datenbanken JAPIO und PCTFULL realisiert.
4.2 Dynamisches Konzept
Mit der ersten Publikation in einem Patentverfahren wird ein neues Dokument (Record) in der Datenbank
eingerichtet und es werden die zu diesem Zeitpunkt bekannten Daten zu Veröffentlichungen und evtl. zum
Rechtsstand eingetragen.
Bei einer neuen Veröffentlichung oder bei einer Änderung des Rechtsstandes erfolgt eine Veränderung im Inhalt
des vorhandenen Dokumentes. Das bedeutet, ein Dokument (= Dokumentationseinheit) entspricht einem
bestimmten Verfahren, unabhängig von der Anzahl der Publikationen.
Das dynamische Konzept ist zum Beispiel in den Datenbanken PATDPA, WPINDEX (Erfindungslevel) und
INPAFAMDB realisiert.
4.3 Mischkonzepte
schiedenen
Abwandlungen realisiert. Zumeist werden einzelne Felder in den Dokumenten fortgeschrieben. Die
bibliographischen Daten und Textbestandteile einer neuen Patentpublikation innerhalb des Verfahrens werden
jedoch zusätzlich in einem separaten Dokument (Record) erfasst. Es gibt im wesentlichen folgende Konzepte: