PDF-Datei zum Ausdrucken - Paton - TU Ilmenau

Recherchearten in Patentdatenbanken
Sollen Jahresangaben gesucht werden, ist neben der Bereichssuche die Nutzung der SEARCH-Felder /PRY, /AY, /PY
(4-stellige Jahreszahl) möglich. Eine Suche nach größeren Zeiträumen (mehrere Monate, Jahre) sollte stets sofort
mit einer anderen Anfrage verknüpft werden, um ein Erreichen der Systemgrenzen zu vermeiden (besonders in
INPADOCDB/INPAFAMDB).
38.4 Recherche nach Aktenzeichen
Für die Suche nach Aktenzeichen (Prioritätsaktenzeichen PRN, Anmeldeaktenzeichen AP) empfiehlt sich die
Nutzung des STN Standard-Formates oder des Derwent-Formates.
Das STN Standard-Format hat folgende Struktur:
Für Anmeldungen außer PCT und DE (ab 2004):
CCYYYY-aaannnnn
US1996-733805
Für PCT-Anmeldungen:
WOYYYY-ccnnnnn
WO1999-DK63
Für DE-Anmeldungen (ab 2004)
CCYYYY-ZZYYYYNNNNNN
DE2004-102004002764
CC Land (Zweibuchstabencode)
YYYY Jahr (Aktenzeichen mit einem Jahr vor 2000 werden mit einem 2-stelligen Jahr, Aktenzeichen ab
dem Jahr 2000 mit einer 4-stelligen Jahr indexiert; japanisches Kaiserjahr wird in gregorianisches
Jahr umgerechnet)
aaa optional, Ziffer oder Buchstabe
n Ziffer, optional
N Ziffer
ZZ Ziffern, Benennung der Art des Schutzrechtes (siehe Anhang Publikationsnummern)
Es wird empfohlen, immer mit 4-stelligen Jahreszahlen zu recherchieren, da auch bei der Eingabe einer 4-stelligen
Jahreszahl vor 2000 ein automatisches Field Edit ausgeführt wird:
=> S JP1997-245415/AP
L7 1 JP1997-245415/AP
(JP97-245415/AP)
Wenn eine Jahreszahl in das Aktenzeichen eingebettet ist, wie z. B. die 2-stellige Jahreszahl bei deutschen Aktenzeichen,
wird sie als 2-stellige Zahl beibehalten. Ist eine 4-stellige Jahreszahl eingebettet, bleibt sie auch 4-stellig
erhalten.
Bei der Anzeige (DISPLAY, SORT, SELECT) werden immer 4-stellige Jahreszahlen ausgegeben:
Folgende Beispiele sollen die Umsetzung von Aktenzeichen in die in Patentdatenbanken üblichen Formate (STN,
DERWENT) verdeutlichen:
DE-Anmeldung
Bis 1995
Ab 1995
Ab 2004
Auf der Schrift STN-Format Derwent-Format
P 44 44 400.1
100 00 004.5
10 2004 002 764.1
DE1994-4444400
DE2000-10000004
DE2004-102004002764
1994DE-004444400
2000DE-100000004
2004DE-102004002764
EP-Anmeldung 91100382.0 EP1991-100382/AP 1991EP-100382/AP
PCT-Anmeldung
Bis 1999
Ab 2000
PCT/KR98/00183
PCT/US00/18873
PCT/NL2003/000517
WO1998-KR183
WO1998-US18873
WO2003-NL517
1998WO-KR0000183
1998WO-US0018873
2003WO-NL0000517
* Die Prüfziffer nach dem Punkt bei DE- oder EP-Aktenzeichen wird bei der Umsetzung nicht berücksichtigt.
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