PDF-Datei zum Ausdrucken - Paton - TU Ilmenau

17.3 Inhalt
Inhalt der Patentdatenbanken
Veröffentlichungen nationaler und internationaler Patent- und Gebrauchsmusterschriften (~90 nationale
und regionale Patentämter, EPO, WIPO; siehe Liste im Anhang)
Aufnahme von Dokumenten vor 1968: ab 1836 (US), 1840 (GB), 1879 (DE), 1900 (FR), 1944 (JP)
Bibliographische Daten
Internationale Patentklassifikation IPC1 8, Online-Thesaurus incl. Catchwords und Bereichssuche,
Reklassifizierung des Backfiles
Patentfamiliendaten
Rechtsstandsdaten:
Länder mit Rechtsstandsdaten: AT, AU, BE, BR, CA, CH, CN, CS, CZ, DD, DE, DK, EE, EP, ES, FI, FR, GB, HK,
HU, IE, IL, IT, LT, LU, MC, MD, NL, NO, NZ, PH, PL, PT, RU, SE, SI, TW, US, WO
Eintritt in die nationale Phase von PCT-Anmeldungen: AT, AU, BE, BG, BR, BZ, CA, CH, CN, CZ, DE, EA, EG,
ES, FI, GB, GE, IL, JP, KE, KR, LI (über CH), LT, LV, MX, NZ, PH, RO, RU, SE, SI, SK, US, UZ, WO, ZA
Nichteintritt in die nationale Phase von PCT-Anmeldungen: CA, DE, JP, KR
Eintritt in die nationale Phase von EP-Patenten: BE, CH, CY, DK, EP, ES, FR, GB, GR, HK (EP,CN), IE, IT, LI,
LT, LU, NL, RO, SE, SI, TR
SPCs (Supplementary Protection Certificates) Schutzzertifikate: AT, BE, CH, DE, DK, ES, FI, FR, GB, IE,
LU, NL, NO, SE, US
die Daten beginnen zu unterschiedlichen Zeitpunkten, es kommen laufend neue Länder hinzu
Europäische Patentklassifikation (ECLA), weitere europäische Klassifikationen: ICO, IDT
Nationale Klassifikationen: AT, BR, CA, ES, GB, MX, NL, US
Nationale US-Klassifikation mit Thesaurus, Locarno-Klassifikation für US Design Patents (ab 04/2005)
Teilweise Abstracts (26 Mio) von 50 Ländern ab 1970: u.a. US, GB (ab 1897), WO, EP, CA, DE, KR, JP, FR, CN;
Simple Patent Family - und MAX-
Displayformaten, wenn für eine Publikation kein englischer Abstract vorhanden ist (ab Updatewoche
200740)
Patentzitierungen von 21 Ländern
INPAFAMDB: Anzeige der PI-Familieninformationen und der Hyperlinks zu den Volltextdokumenten (PDF)
in Esp@cenet (PI.PDF)
Die Datenbank INPADOCDB ist hinsichtlich der abgedeckten Länder die umfassendste Patentdatenbank. Die
Datenbank besteht aus den beiden Teilen Patent Family Service (PFS) und den Rechtsstandsinformationen Patent
Register Service (PRS). Die Datenbank wird wöchentlich mit ca. 70.000 1.000.000 Einträgen/Änderungen für den
bibliographischen Teil PFS und ca. 40.000 180.000 Rechtsstandseinträgen in PRS aktualisiert. Das EPO bekommt
die Daten von den Patentämtern bzw. den Patentorganisationen auf elektronischem Datenträger oder in
Papierform. Das EPO versucht die Daten zu standardisieren und aufzuarbeiten, ist aber auf die Qualität des
gelieferten Datenmaterials angewiesen und kann deshalb nicht besser sein, als es die gelieferten Daten ergeben.
Die Daten sind weitgehend in der Originalsprache, zum Teil aber auch (z. B. bei russischen oder japanischen
Schriften) in englischer Übersetzung (Titel) bzw. Transliterierung (Namen). (Bei einigen Ländern (bes. JP) werden
veröffentlichte Anmeldungen (Code JP-A2) oft ohne Angaben zu Titel, Anmelder und Erfinder aufgenommen. Bei
Vorliegen der Angaben werden diese nachträglich ergänzt.)
Anhand der Prioritätsangaben können Dokumente in der Datenbank INPADOCDB zu Patentfamilien zusammengeführt
werden. Darüber lässt sich insbesondere feststellen, ob zu einem bekannten Dokument ein Äquivalent in
einem anderen Land existiert (z. B. wegen möglicher Verletzungen oder wegen der besseren sprachlichen
Zugänglichkeit) oder ob ein anderes Dokument aus der Familie in den Chemical Abstracts enthalten ist.
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