PDF-Datei zum Ausdrucken - Paton - TU Ilmenau

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Leitfaden zu STN-Patentdatenbanken
Für spezifische Suchen, bei denen neben dem IPC-Symbol auch dessen Eigenschaften abgefragt werden sollen,
können beide Suchfelder über den Nachbarschaftsoperator (S) miteinander verknüpft werden.
=> FIL EPFULL
=> S A47L0013-20/IPC
L1 317 A47L0013-20/IPC
=> S A47L0013-20/IPC (S) INVENTION/IPC.KW
317 A47L0013-20/IPC
1927831 INVENTION/IPC.KW
L2 237 A47L0013-20/IPC (S) INVENTION/IPC.KW
Die Suche im Feld IPC ergibt den breitesten Antwortsatz. Eine Einschränkung auf bestimmte Eigenschaften (s.
Tabelle) erfolgt über das Feld IPC.KW, das mit einem (S)-Proximity-Operator mit dem Feld IPC verlinkt wird.
Aus Feld / Indikator Eintrag in IPC.KW Abkürzung
in IPC.KW
Erläuterung
Attribute der IPC1 7 MAIN ICM Hauptklassifikation, wird nicht mehr vergeben
Codes
SECONDARY ICS Nebenklassifikation, wird nicht mehr vergeben
ADDITIONAL ICA Zusatzklassifikation, wird nicht mehr vergeben
INDEX ICI Indexklassifikation, wird nicht mehr vergeben
Status der IPC Codes INITIAL IPCI Kennzeichnung für Ursprungseintragung,
(STAT)
RECLASSIFICATION IPCR, R
Reklassifizierung, gelöschte Eintragung u.a.
CURRENT CUR
ORIGINAL O
Level der IPC8 Codes CORE C Level der Klassifikation (Ämter, die Advanced-Level-
(LEVEL)
ADVANCED A
Codes vergeben, kennzeichnen alle Codes mit dem
SUBCLASS S
Indikator A, auch wenn nur eine Core-Level-Notation
vergeben wurde)
Position der IPC8 FIRST F Position der Codes auf dem gedruckten Dokument.
Codes (POS)
LATER L
First-(Haupt-) Klassifikation, Later-(Neben- oder
Zusatz-) Klassifikation *
Value (INV) INVENTION I Kennzeichnung, ob es sich um erfinderische
NON-INVENTION N
Information oder um nichterfinderische
Zusatzinformation handelt.
Wie wurde der Code HUMAN (none) Eintragung, dass ein Mensch (Prüfer) die IPCvergeben
(SOURCE,
Eintragung veranlasst hat (HUMAN wird auch
ASSIGMENT)
eingetragen, wenn der IPC-Code über eine
Konkordanz-Liste erzeugt wurde siehe US).
MACHINE (none) Maschinelle Übertragung aus Dokumenten mit
-
CORE (INPADOCDB, INPAFAMDB, CA u.a.)
SOFTWARE (none) Einsatz einer Klassifizierungssoftware, d. h., ein
Computerprogramm hat die IPC-Eintragung
veranlasst
Vergebendes Patent-
EP
Länderkennung des Patentamtes (Zweiamt
(Generating Office,
DE
Buchstabencode und ausgeschrieben)
CC)
WO usw.
Sonstige
98 Codes, die durch Rolled Up Core entstanden sind
(CC)
(DWPI)
RC Codes, die durch Rolled Up Core entstanden sind
(INPADOCDB, INPAFAMDB, CA u.a.)
99 Von Derwent/Thomson Scientific vergebene Codes
im Subclass-Level, wenn keine oder ungültige IPC-
Codes vorliegen (DWPI)
BASIC Codes der Basic-Publication (DWPI)
* Nach den Vorgaben der WIPO ist es nur eine Empfehlung, den Hauptaspekt an erster Stelle zu nennen im Gegensatz zu den
IPC-Versionen 1 7. Die Patentämter müssen sich nicht daran halten.
** Rolled Up Cores von Derwent (98/IPC.KW) haben statt MACHINE den Eintrag HUMAN, wenn es sich um Originaldaten handelt.
Wenn die Eingabe noch im alten Format erfolgt, wird automatisch editiert:
=> S A47L013-20/IPC
L3 317 A47L013-20/IPC
(A47L0013-20/IPC)