PDF-Datei zum Ausdrucken - Paton - TU Ilmenau

290
Leitfaden zu STN-Patentdatenbanken
und weitere 300 000 Prüferzitierungen von 1982 bis 2008 eingetragen. Da aber das Basic-Dokument häufig nur eine
Offenlegungsschrift ist, die noch keine Zitierungen enthält, sind die Zitierungen bei Patenten insgesamt lückenhaft.
Um Dokumente aufzufinden, die eine Publikation zitieren, wurden auch Citing Patents eingeführt:
=> D OSG
L1 ANSWER 1 OF 608442 HCAPLUS COPYRIGHT 2009 ACS on STN
OSC.G 5 THERE ARE 5 CAPLUS RECORDS THAT CITE THIS RECORD (10 CITINGS)
UPOS.G Date last citing reference entered STN: 23 Jul 2009
OS.G CAPLUS 2009:197358; 2009:108667; 2008:635321; 2008:605438; 2007:1267304
Die CA-Zugangsnummern sind verlinkt.
IFIPAT verzeichnet Zitierungen durch das USPTO. Die Recherche ist jedoch aufgrund nur teilweiser Invertierung des
Feldes REP problematisch. Es sind hauptsächlich Zitierungen ausländischer Patente suchbar. Die Suche nach
zitierten US-Patenten führt zum Ergebnis null.
PATDPA enthält seit 1994 auch solche Zitierungen aus der Patentprüfung, die zur Zurückweisung des Patentes
geführt haben und die deshalb nie auf einer Patentschrift erschienen sind. Diese sind erkennbar an der Angabe
nen ist,
tragen ist.
PATDPA ist derzeit die einzige Datenbank, die solche Zitierungen enthält; diese Daten des DPA werden auch nicht
in DPCI eingespielt.
L13 ANSWER 1 OF 1 PATDPA COPYRIGHT 2004 DPMA/FIZ KA on STN
TI (A1) Verfahren zum Ausloesen eines Insassenschutzsystems fuer
Kraftfahrzeuge sowie ein Insassenschutzsystem fuer Kraftfahrzeuge
PA TEMIC TELEFUNKEN microelectronic GmbH (*DE 74072 Heilbronn)
RE
REP DE 4433601 C1 SRP (56) AUS NATION. PRUEFUNGSVERF.
DE 3736296 C1 SRP (56) AUS NATION. PRUEFUNGSVERF.
DE 9610833 A1 SRP (56) AUS NATION. PRUEFUNGSVERF.
WO 9214633 A1 SRP (56) AUS NATION. PRUEFUNGSVERF.
NTE 19971220: ADP (22) Anmeldetag d. DE-Patentanm.
19990218: AO (43) Offenlegungstag der DE-Anmeldung (OS)
19990218: AVO (43) vorgezogene Offenlegung d. Patentanm.
19990218: EX (43) Pruefungsantrag gestellt
19990520: SRP C107 Ermittl. d. Entgegenhaltungen nach Offenlegung
19990715: ZWAO H131 ZURUECKWEISUNG NACH DE-OFFENLEGUNG
USPATALL ist das Cluster bestehend aus den Datenbanken USPATFULL und USPAT2. Da in beiden Datenbanken
Erteilungen enthalten sind, muss nach Zitierungen in beiden Datenbanken oder gleich im Cluster USPATALL
gesucht werden. Die nach der Erteilung veröffentlichten Zitierungen werden nicht in das Dokument der Application
nachgetragen.
In EPFULL sind die Zitierungen aus den Schriften des europäischen Patentamtes enthalten. In der Regel liefert das
Amt die Zitierungen mit den B-Schriften.