UNTERRICHTUNG - Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern

Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/2083
terhin seien die Rahmenbedingungen zur demoskopischen und wirtschaftlichen Entwicklung
und insbesondere die Entwicklung des Wasserverbrauchs der Region zu unbestimmt. Der Ab-
schlussprüfer stellte in seinem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk fest, dass die vom
Landesrechnungshof geforderte Darstellung zur Gebührenentwicklung für die nächsten 10
Jahre im Lagebericht nicht enthalten ist.
(257) Zur Anwendung des Spezialkontenrahmens ist festzustellen, dass lediglich 5 von ins-
gesamt 36 geprüften Wasserver- und Abwasserentsorgungsbetrieben nach dem Musterkonten-
plan buchen. Der überwiegende Teil der prüfungspflichtigen Einrichtungen (20 Betriebe)
wendet den Spezialkontenrahmen nicht an. Die Abschlussprüfer berichteten jedoch, dass die
genutzten Kontenpläne mit dem Musterkontenplan vergleichbar oder bis auf wenige Abwei-
chungen deckungsgleich seien. Ein Benchmark im wasser- und abwasserwirtschaftlichen Be-
reich sei damit möglich. 11 Einrichtungen der Wasserver- und Abwasserentsorgung sind der
Empfehlung des Innenministeriums Mecklenburg-Vorpommerns, den Musterkontenplan an-
zuwenden, nicht gefolgt.
3.3 Wirtschaftlichkeit eines kleineren Regionalflughafens und von Regionalflugplätzen
(258) Die Jahresabschlussprüfung nach Abschnitt III KPG M-V soll den kommunalen Un-
ternehmen und Gesellschaftern die Informationen geben, die sie benötigen, um Chancen und
Risiken für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit ihres Unternehmens zu erkennen. Darum
hat der Landesrechnungshof die Jahresabschlussprüfungsberichte eines Regionalflughafens
und zweier Regionalflugplätze, die seit Jahren unwirtschaftlich arbeiten, schwerpunktmäßig
ausgewertet. Grundlage war der vorliegende aktuelle Bericht über die Prüfung des Jahresab-
schlusses und des Lageberichts (2006 bzw. 2007).
Ziel war es festzustellen, warum diese kommunalen Unternehmen, bei denen es sich nach den
Größenmerkmalen des § 267 HGB (Bilanzsumme/Umsatzerlöse/Arbeitnehmer) um kleine
Kapitalgesellschaften handelt, trotz umfangreicher Infrastrukturinvestitionen seit ihrer Grün-
dung noch immer nicht zumindest kostendeckend betrieben werden. In diesem Zusammen-
hang sollte auch untersucht werden, ob ein wirtschaftlich laufender Geschäftsbetrieb in naher
Zukunft realistisch ist oder die Gesellschafter und das Land Mecklenburg-Vorpommern künf-
tig weiterhin deren jährliche Verluste schultern müssen.
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