UNTERRICHTUNG - Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern
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Drucksache 5/2083 Landtag <strong>Mecklenburg</strong>-<strong>Vorpommern</strong> - 5. Wahlperiode<br />
Tabelle 14: Einsparpotenziale bei der Landeshauptstadt Schwerin bis 2010, in Mio. Euro<br />
Lfd. Nr. Gegenstand Haushalt 2010<br />
1 Personalausgaben 4,352<br />
2<br />
3<br />
Zuschussreduzierung bei ausgelagerten Verwaltungsbereichen<br />
Zuschussreduzierung bei kulturellen Einrichtungen<br />
(Maximalbetrag)<br />
2,260<br />
7,265<br />
4 ÖPNV 2,098<br />
5 Globale Minderausgabe wg. überhöhter Budgets 0,300<br />
6 Ausgabenreduzierung: Fraktionsfinanzierung 0,200<br />
7 Ausgabenreduzierung: Schließung Hallen 0,800<br />
8 Ausgabenreduzierung: KiFöG/Betreuungsschlüssel 1,300<br />
9 Erhöhung Grundsteuer B/Gewerbesteuer 4,973<br />
10<br />
11<br />
Städtisches Haushaltskonsolidierungskonzept vom<br />
01.03.2007 (Entwurf)<br />
Zinsersparnis für Kassenkredite bei einem Satz<br />
von 5 %<br />
8,122<br />
1,584<br />
Summe 33,254<br />
Quelle: Eigene Berechnungen.<br />
Personalausgaben<br />
(162) Nach den Prüfungsfeststellungen des <strong>Landesrechnungshof</strong>es liegt das von 2010 haus-<br />
haltswirksam gestaltbare Konsolidierungspotenzial in der Kernverwaltung (ohne Kulturbüro)<br />
bei netto 101,21 Stellen. Das ist im Vergleich zum Haushalt 2006 eine Einsparung von<br />
4,352 Mio. Euro jährlich. Einsparungspotenziale bestehen vor allem im Leitungsbereich mit<br />
den Stabsstellen (netto 14,4 Stellen) sowie bei dem Amt für Jugend, Schule, Sport und Frei-<br />
zeit und dem Amt für Soziales und Wohnen (insgesamt netto 24,97 Stellen nach Neuzuschnitt<br />
der Aufgabenbereiche der Ämter und Optimierung der Arbeitsprozesse).<br />
Zuschussreduzierung bei ausgelagerten Verwaltungsbereichen<br />
(163) Der städtische Zuschuss für den Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement (ZBM)<br />
kann 2010 um 873.000 Euro jährlich vor allem durch Einsparungen bei den Personalkosten<br />
reduziert werden. Beim Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin (SDS)<br />
ist eine Absenkung des Zuschusses 2010 um 1,071 Mio. Euro jährlich möglich, in dem be-<br />
triebliche Leistungen für ausgewählte Bereiche ─ beispielsweise die Grünflächenunterhaltung<br />
─ zukünftig ausgeschrieben und Unterhaltungsstandards gesenkt werden. Ferner empfiehlt<br />
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