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UNTERRICHTUNG - Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern

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Drucksache 5/2083 Landtag <strong>Mecklenburg</strong>-<strong>Vorpommern</strong> - 5. Wahlperiode<br />

Tabelle 14: Einsparpotenziale bei der Landeshauptstadt Schwerin bis 2010, in Mio. Euro<br />

Lfd. Nr. Gegenstand Haushalt 2010<br />

1 Personalausgaben 4,352<br />

2<br />

3<br />

Zuschussreduzierung bei ausgelagerten Verwaltungsbereichen<br />

Zuschussreduzierung bei kulturellen Einrichtungen<br />

(Maximalbetrag)<br />

2,260<br />

7,265<br />

4 ÖPNV 2,098<br />

5 Globale Minderausgabe wg. überhöhter Budgets 0,300<br />

6 Ausgabenreduzierung: Fraktionsfinanzierung 0,200<br />

7 Ausgabenreduzierung: Schließung Hallen 0,800<br />

8 Ausgabenreduzierung: KiFöG/Betreuungsschlüssel 1,300<br />

9 Erhöhung Grundsteuer B/Gewerbesteuer 4,973<br />

10<br />

11<br />

Städtisches Haushaltskonsolidierungskonzept vom<br />

01.03.2007 (Entwurf)<br />

Zinsersparnis für Kassenkredite bei einem Satz<br />

von 5 %<br />

8,122<br />

1,584<br />

Summe 33,254<br />

Quelle: Eigene Berechnungen.<br />

Personalausgaben<br />

(162) Nach den Prüfungsfeststellungen des <strong>Landesrechnungshof</strong>es liegt das von 2010 haus-<br />

haltswirksam gestaltbare Konsolidierungspotenzial in der Kernverwaltung (ohne Kulturbüro)<br />

bei netto 101,21 Stellen. Das ist im Vergleich zum Haushalt 2006 eine Einsparung von<br />

4,352 Mio. Euro jährlich. Einsparungspotenziale bestehen vor allem im Leitungsbereich mit<br />

den Stabsstellen (netto 14,4 Stellen) sowie bei dem Amt für Jugend, Schule, Sport und Frei-<br />

zeit und dem Amt für Soziales und Wohnen (insgesamt netto 24,97 Stellen nach Neuzuschnitt<br />

der Aufgabenbereiche der Ämter und Optimierung der Arbeitsprozesse).<br />

Zuschussreduzierung bei ausgelagerten Verwaltungsbereichen<br />

(163) Der städtische Zuschuss für den Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement (ZBM)<br />

kann 2010 um 873.000 Euro jährlich vor allem durch Einsparungen bei den Personalkosten<br />

reduziert werden. Beim Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin (SDS)<br />

ist eine Absenkung des Zuschusses 2010 um 1,071 Mio. Euro jährlich möglich, in dem be-<br />

triebliche Leistungen für ausgewählte Bereiche ─ beispielsweise die Grünflächenunterhaltung<br />

─ zukünftig ausgeschrieben und Unterhaltungsstandards gesenkt werden. Ferner empfiehlt<br />

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