UNTERRICHTUNG - Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern

Drucksache 5/2083 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode
ckung alter Vorjahresfehlbeträge zu einer signifikanten Senkung der Kassenkredite führt.
Dem stimmt der Landesrechnungshof uneingeschränkt zu.
(26) Wie Tabelle 8 zu entnehmen ist, bilden die Kommunen Mecklenburg-Vorpommerns
und Sachsen-Anhalts im ostdeutschen Vergleich von Schuldenstand und Kassenkrediten je
Einwohner gemeinsam die Schlusslichter. Diese Feststellung gilt nicht nur für die absoluten
Werte: für die kommunale Ebene beider Länder waren im Fünf-Jahres-Vergleich zwischen
2002 und 2007 sowohl der geringste prozentuale Rückgang der Verschuldung im engeren
Sinne (Verbindlichkeiten am Kreditmarkt und bei öffentlichen Haushalten) als auch der
höchste prozentuale Anstieg der Kassenverstärkungskredite bzw. inneren Darlehen festzu-
stellen. Insbesondere bei letzteren ist unter den Kommunen der neuen Länder zudem eine kla-
re Zwei-Klassen-Gesellschaft zu erkennen, in Sachsen und Thüringen verharren die ein-
wohnerbezogenen Werte seit Jahren vergleichsweise stabil auf niedrigem Niveau.
Tabelle 8: Schuldenstand der Gemeinden/Gv. im Ländervergleich, 31.12.2007, in Euro je EW
SH 999 3 +0,5% 205 1 +36,4%
Quelle: Statistisches Bundesamt, Fachserie 14/5; eigene Berechnungen.
(27) Zuletzt soll ein kurzer Blick auf die Eventualverbindlichkeiten für die kommunalen
Haushalte gerichtet werden. Wie Tabelle 9 zeigt, stand Ende 2007 für Mecklenburg-Vorpom-
mern zwar immer noch der höchste Pro-Kopf-Wert unter den neuen Ländern zu Buche,
allerdings hat sich dieser allein im Vorjahresvergleich um 69 Euro bzw. rd. 18 % je Ein-
wohner reduziert. Daher weisen die Kommunen zum einen auch in der Fünf-Jahres-Betrach-
tung im Ländervergleich einen der höchsten prozentualen Rückgänge der Haftungssummen
für Bürgschaften, Garantien usw. aus. Zum anderen entfällt auf die kommunale Ebene Meck-
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Kreditmarktschulden und Schulden
bei öffentlichen Haushalten
Stand
31.12.2007, in
Euro je EW
Kassenverstärkungskredite und innere
Darlehen
Veränderung Stand 31.12.2007,
Rang 2002-2007, p.a. in Euro je EW Rang
Veränderung
2002-2007, p.a.
Flächenländer Ost
MV 1.334 5 -0,5% 324 4 +55,8%
FO 1.010 - -2,2% 175 - +26,8%
BB 655 1 -1,5% 302 3 +27,6%
SN 1.011 2 -3,8% 39 1 -3,4%
ST 1.258 4 -0,6% 401 5 +50,8%
TH 1.137 3 -1,6% 48 2 +10,1%
finanzschwache Flächenländer West
FFW 1.040 - +0,2% 580 - +16,3%
NI 977 2 -1,0% 524 2 +15,1%
RP 1.219 4 +1,9% 815 3 +18,7%
SL 933 1 +1,1% 1.119 4 +10,1%