Reader zur Tagung - Deutsches Polen Institut

Claudia Schäfer (Freiburg i. Br.)
Europäisierung in Mittelosteuropa – Konditionalität und Mitgliedschaft
Claudia Schäfer (geb. 1982) ist seit 2008 Wissenschaftliche Angestellte und Dozentin am Lehrstuhl
für Internationale Politik von Prof. Dr. Jürgen Rüland. Sie studierte Politikwissenschaft, Englisch und
öffentliches Recht in Freiburg, Galway und Krakau und war Teilnehmerin der Sommerschule des
DPI 2008. Ihre Abschlussarbeit Semi-Präsidentialismus à la polonaise – Zum Einfluss des Regimetyps
auf die demokratische Konsolidierung der Republik Polen erschien 2008 in der Reihe Politikwissenschaftliche
Theorie des Ergon Verlags Würzburg. Als aktives Mitglied der GFPS organisiert sie binationale
Studierendenseminare in Kooperation mit der Universität Łódź, der GFPS und dem Studienhaus
Wiesneck.
Die kurze Projektvorstellung bezieht sich auf
mein Dissertationsprojekt mit dem Arbeitstitel
»Europäisierung in Ostmitteleuropa – subnationale
Effekte von Konditionalität und Mitgliedschaft«.
Dabei steht die Frage im Mittelpunkt,
welche Transfers von Rechtsvorschriften
und -vorstellungen, aber auch von Ideen
und politischen Praktiken, die Europäische
Union im EU-Beitrittsprozess von 1993-2004 sowie
nach dem Beitritt als Normagent und
Stabilisierungsanker in der Regionalverwaltung
der Republik Polen (Vergleichsfälle stehen
noch nicht fest) angestoßen und den
Beitrittskandidaten abverlangt hat.
Aus solchen Anforderungen der supranationalen
Ebene resultiert bei mangelnder politischer
oder institutioneller Passfähigkeit ein
»misfit« (Börzel/Risse 2003), der wiederum Anpassungsdruck
erzeugt.
Diese top-down-Perspektive der Europäisierung
wird zunehmend von bottom-up-
Ansätzen ergänzt, die auf aktives und strategisches
Verhalten der (sub-)nationalen Akteure
im Mehrebenensystem und auf eine
»Logik der Angemessenheit« verweisen. Diese
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bezieht neue Normen und Ideen, die eine Internalisierung
von Normen und die Entwicklung
neuer Identitäten auslösen, mit in die
Analyse ein, und ergänzt so eine rein rationalistische
Logik.
Während die genannten Mechanismen anhand
der Mitgliedereuropäisierung der EU-15
vielfach thematisiert wurden, ist der Forschungsbedarf
in Bezug auf die im postkommunistischen
Ostmitteleuropa ablaufenden
Beitrittseuropäisierung evident. Hier bilden
das Moment der Konditionalität im Beitrittsprozess
und der Transformationsprozess wichtige
neue Kontextvariablen. Ziel der Arbeit ist
es daher, empirische Daten in diesem Forschungsbereich
einzuspeisen und die konzeptionalisierten
Wirkmechanismen auf ihre
Erklärungskraft für ostmitteleuropäische EU-
Beitrittsländer zu überprüfen. Dabei fällt im
polnischen Fall der erheblich konsolidierungsrelevante
institutionelle Bereich der Regionalverwaltung
ins Auge, dessen Reformprozess
von Seiten der Union begeleitet und überwacht
wurde und Mechanismen aus beiden
beschriebenen Logiken aufweist.