Zu den Aufgaben der deutschen Friedensbewegung beim ... - DSS

auf diesem Politikfeld gab, zeigten sich die lokalen Friedensgruppen der Herausforderung
gewachsen, das Geschehen eigenständig zu beurteilen und das
Informationsbedürfnis der Kriegsgegner in Wort und Schrift zu befriedigen.
Der NATO-Krieg mit deutscher Beteiligung hat die geistige Situation nicht
nur akut, sondern nachhaltig verändert. Kriegsbefürworter wie Kriegsgegner
werden sich klar darüber, welche neue Ausgangslage der Krieg für die Verfolgung
ihrer Interessen geschaffen hat. Nach dem anfänglich massiven medialen
Trommelfeuer der Rechtfertigungsideologie sind mehr und mehr auch kritische
und nachdenkliche Stimmen zu hören. Der Glaube an die Wahrhaftigkeit
der Kriegsberichterstattung und an das vorgestanzte Freund-Feind-Bild
wird durch die Nachkriegserfahrungen erschüttert. Für die erhobenen Vorwürfe
des Völkermords, des massenweisen Abschlachtens an die Adresse der
einen Kriegspartei werden der Öffentlichkeit keine Beweise geliefert. Mit ihrem
ethnischen Haß und ihrem exzessiven Verhalten unter der Oberaufsicht
ihrer Schutzmacht stößt sich die andere Kriegspartei selbst von dem Podest,
auf das die interessierte westliche Wertegemeinschaft sie als Opfer und
Kämpfer für die Menschenrechte gestellt hatte.
Inzwischen ist eine ganze Reihe von Büchern und Schriften erschienen, die
sich mit den wahren Ursachen und Hintergründen des NATO-Krieges, mit
dem von der NATO begangenen Bruch des Friedensvölkerrechts wie des
Kriegsvölkerrechts und mit seinen Folgen für die sicherheitspolitische Entwicklung,
befassen. Sie zerstören nicht nur die Kriegslegenden, sondern analysieren,
welche Gefahren für den europäischen und den Weltfrieden entstehen,
wenn die Politik, die mit diesem Krieg in Gang gesetzt worden ist, nicht
gestoppt wird. In einem Buch mit dem beziehungsreichen Titel Vor dem
Krieg ist nach dem Krieg heißt es dazu: „Die Lehre aus dem NATO-Krieg
gegen Jugoslawien besteht für alle Staaten, die einmal in Konflikt mit der
NATO geraten könnten, darin, daß man sich nur durch Aufrüstung gegen
unerwünschte NATO-Militäraktionen wappnen kann.“ 1 So ist es: Der erste
Krieg der Neuen NATO wird, wenn der Widerstand gegen diese unverantwortliche
Politik des Westens sich nicht durchsetzt, tatsächlich das Fanal zu
einem neuen Wettrüsten.
Die Versuche aber, sich durch Gegen-Rüstung zu wappnen und die militärische
Überlegenheit der einzigen globalen Supermacht zu kompensieren, führen
auf den Weg, der schon einmal in der Sackgasse militärischer Abschreckung
und Selbstabschreckung endete und aus der es nur einen Ausweg gibt,
1 U. Cremer, Der erste Krieg der neuen NATO, in: U. Cremer, D. S. Lutz (Hrsg.), Nach dem
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Krieg ist vor dem Krieg, Hamburg 1999, S. 75.