VERKEHR UND FREMDENVERKEHR

Neue Finanzierungsinstrumente für die europäische Verkehrsinfrastruktur und damit verbundene Leistungen
Stand des TEN-V-Programms
Bisher umfasst das TEN-V-Programm die 30 vorrangigen Projekte, die von der Hochrangigen
Gruppe zum TEN-V unter Vorsitz von Karel van Miert benannt wurden. Es ist damit zu rechnen,
dass für deren Realisierung im Zeitraum 2003-2020 über 235 Mrd. EUR benötigt werden, von
denen der größte Teil auf den Zeitraum 2007-2013 entfällt.
Die Gesamtkosten für die Fertigstellung des TEN-Verkehrsnetzes belaufen sich auf über
600 Mrd. EUR, denn neben den vorrangigen Projekten sind zusätzliche Maßnahmen zu finanzieren,
um die Voraussetzungen für ein modernes Verkehrsnetz im erweiterten Europa zu schaffen.
Die Verwirklichung des TEN-Verkehrsnetzes ist in erster Linie Sache der Mitgliedstaaten.
Gefördert wird der Aufbau der TEN durch verschiedene Finanzierungsinstrumente, die von der
Kommission und der Europäischen Investitionsbank (EIB) konzipiert wurden und in dieser Studie
ausführlich dargelegt werden. Die nachstehende Abbildung vermittelt eine Vorstellung von der
voraussichtlichen Finanzstruktur der Vorhaben.
Abb. 1.1. TEN-V: Kosten und Finanzierung (Mrd. €) Schätzwerte der Europäischen
Kommission von 2005
Kosten
€ 350
€ 300
€ 250
€ 200
€ 150
€ 100
€ 50
€ 0
TEN-V: Kosten und Finanzierung (Mrd. €)
1994/96-1999 2000-2006
Zeitraum
2007-2013
Quelle: Transeuropäisches Verkehrsnetz, TEN-V – vorrangige Achsen und Projekte 2005
Durchführung der vorrangigen TEN-Verkehrsprojekte
Finanzierung durch die
Mitgliedstaaten und
aus anderen Quellen
EIB (Darlehen)
SIVB oder andere
Heranführungs-
instrumente
EFRE
Kohäsionsfonds
TEN-V-Haushalt
Die Hochrangige Gruppe kam 2003 zu dem Schluss, dass finanzielle Engpässe der Mitgliedstaaten
die Durchführung beeinträchtigten, und sprach sich für zusätzliche Finanzmittel aus. Das Netz sei
nicht einmal zu einem Drittel fertiggestellt. Nur drei der 1994 konkret vom Europäischen Rat in
Essen benannten Projekte seien abgeschlossen.
Dennoch sind in den meisten Mitgliedstaaten die Investitionen in die Verkehrinfrastruktur
zurückgegangen und machen jetzt weniger als 1 % des BIP aus. Da die wichtigsten TEN-V-
Projekte nur wirklich durchführbar sind, wenn sie in einem europäischen Rahmen konzipiert,
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