Neue Finanzierungsinstrumente für die europäische Verkehrsinfrastruktur und damit verbundene Leistungen Anhang B Öffentlicher Finanzierungssaldo und Staatsverschuldung 2005 Land Öffentlicher Finanzierungssaldo In % des BIP Staatsverschuldung In % des BIP EU-25 -2,3 63,4 EU-15 -2,3 64,6 Euro-Raum -2,4 70,8 Belgien 0,1 93,3 Tschechien -2,6 30,5 Dänemark 4,9 35,8 Deutschland -3,3 67,7 Estland 1,6 4,8 Griechenland -4,5 107,5 Spanien 1,1 43,2 Frankreich -2,9 66,8 Irland 1,0 27,6 Italien -4,1 106,4 Zypern -2,4 70,3 Lettland 0,2 11,9 Litauen -0,5 18,7 Luxemburg -1,9 6,2 Ungarn -6,1 58,4 Malta -3,3 74,7 Niederlande -0,3 52,9 Österreich -1,5 62,9 Polen -2,5 42,5 Portugal -6,0 63,9 Slowenien -1,8 29,1 Slowakei -2,9 34,5 Finnland 2,6 41,1 Schweden 2,9 50,3 Vereinigtes Königreich -3,6 42,8 Bulgarien 3,1 29,9 Kroatien -3,9 44,2 Rumänien -0,4 15,2 Türkei Island -1,2 69,6 Norwegen Schweiz 16,2 44,7 PE379.207 50
Neue Finanzierungsinstrumente für die europäische Verkehrsinfrastruktur und damit verbundene Leistungen Anhang C Empfehlungen aus vorangegangenen Studien 1. Leichtere Einführung des Netzes • Sicherstellung der erforderlichen Mittel • Anpassung der politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen • Koordinierung der Investitionen • Nachhaltige Entwicklung als Maßstab für Bewertungsmethoden Empfehlungen Quellen 2. Unterstützung durch öffentliche Haushalte und internationale Finanzinstitutionen • Notwendigkeit einer guten Verzahnung und Abstimmung der neuen Instrumente • Sicherstellung einer angemessenen Berücksichtigung der prioritären Projekte in den Strategiedokumenten der Länder • Zusammenarbeit und gemeinsame Finanzierung von Maßnahmen durch EG, EU- Mitgliedstaaten und Banken mit Schwerpunkt auf den vorrangigen Achsen sowie auf tragfähigen und realisierbaren Projekten • Weiterentwicklung der Strategien und Programme der EU und der Banken mit Blick auf eine optimale Ergänzung der jeweiligen Stärken 3. Rolle öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP) • fundierte wirtschaftliche Analyse ist maßgeblich für den Erfolg von ÖPP • Schaffung eines Rechtsrahmens zur Förderung von ÖPP • angesichts der wachsenden Bedeutung grenzüberschreitender Investitionsvorhaben: Schließung der Lücken im Rechtsrahmen und Erarbeitung eines gemeinsamen Rahmens 4. Solides Finanzpaket • Management der öffentlichen Ausgaben • Infrastrukturgebühren – gezielte Ausrichtung des Finanzpakets auf die lokalen Gegebenheiten und die Projektspezifikationen • Analyse der Machbarkeit verschiedener Bürgschaftsmodelle als Ergänzung zu den Finanzpaketen für die jeweiligen ÖPP-Projekte • Banken und EU: Analyse der Machbarkeit und des Nutzens regionaler Garantiefonds zur Absicherung gegen nichtkommerzielle Risiken 5. Austausch von Bestlösungen • Organisation regionaler Workshop-Reihen durch Banken und EU zwecks gründlicherer Erörterung von Fragen der Projektfinanzierung 6. Jaspers könnte eine aktive Rolle bei der Auswahl und Vorbereitung grenzüberschreitender Vorhaben übernehmen (Abs. 2.2). Längerfristig könnte Jaspers auch in einem breiteren regionalen Rahmen (d. h. bestimmte „EU-15”-Mitgliedstaaten und Nachbarländer) einen maßgeblicheren Beitrag zur Förderung grenzüberschreitender Projekte leisten. 51 Hochrangige Gruppe unter Van Miert, 2003 Hochrangige Gruppe unter De Palacio, 2005 Hochrangige Gruppe unter De Palacio, 2005 Hochrangige Gruppe unter De Palacio, 2005 Hochrangige Gruppe unter De Palacio, 2005 EIB: Evaluation of Cross Border TEN Projects PE317.527