VERKEHR UND FREMDENVERKEHR

Neue Finanzierungsinstrumente für die europäische Verkehrsinfrastruktur und damit verbundene Leistungen
KURZFASSUNG
Einleitung
1. Das Ziel dieser Studie besteht darin, verschiedene Arten von bereits vorhandenen innovativen
Finanzierungsinstrumenten zu analysieren, die ergänzend zur derzeitigen Zuschussfinanzierung für die
transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) zum Einsatz kommen könnten, und dafür den günstigsten
Finanzrahmen zu empfehlen.
2. Nach Angaben der Europäischen Kommission von 2004 wurden die Gesamtkosten für die Realisierung
der 30 vorrangigen Verkehrsachsen bis 2020 mit 225 Mrd. EUR veranschlagt, wovon 112 Mrd. EUR auf
die Fertigstellung der 14 ursprünglichen Projekte entfallen. Die neuesten Informationen, die Anfang
2005 aus den Mitgliedstaaten verfügbar waren, deuteten darauf hin, dass sich der noch verbleibende
Investitionsbedarf auf insgesamt 252 Mrd. EUR erhöht hatte.
3. Die Durchführung der TEN-Verkehrsprojekte liegt in der Verantwortung der Mitgliedstaaten. Von
diesen wird auch erwartet, dass sie das Gros der dafür benötigten Gelder aufbringen. Ergänzende Mittel
sollen vor allem über den Haushalt der Europäischen Kommission und die Europäische Investitionsbank
bereitgestellt werden.
4. Als Reaktion auf die schleppende Umsetzung hat die Kommission eine Reihe von Fazilitäten
eingerichtet, um die private Finanzierung zu fördern und die Umsetzungskapazität der Mitgliedstaaten zu
erhöhen. Die Studie gibt einen Überblick über diese Fazilitäten und bewertet deren Brauchbarkeit unter
Berücksichtigung der gesamten Palette der vorhandenen Finanzierungsinstrumente. Die Bewertung
beruht auf der Durchsicht der einschlägigen Unterlagen, den Befragungen maßgeblicher
Finanzierungsinstitute und den eigenen Erfahrungen der beteiligten Sachverständigen.
Instrumente der Kommission
5. Die Kommission hat verschiedene Instrumente zur Kofinanzierung der TEN-Verkehrsinvestitionen und
zum verstärkten Einsatz privaten Kapitals für die TEN-V geschaffen. Diese Instrumente lassen sich
untergliedern in
a. Finanzierungsinstrumente und
b. flankierende Instrumente.
6. Zu den Finanzierungsinstrumenten der Kommission im Zeitraum 2007-2013 zählen:
a. der TEN-V-Haushalt, eine Fazilität im Umfang von 8 Mrd. EUR, die für folgende Zwecke
eingesetzt werden kann:
i. Kofinanzierung von Studien (bis zu 50 % der Kosten);
ii. direkte Zuschüsse zu Investitionen in begründeten Fällen;
iii. Risikokapital (bis zu 1 % des Haushalts), bereitgestellt über eine
Risikokapitalfazilität, die von der EIB verwaltet wird;
iv. Kreditgarantiefazilität (von der EIB verwaltet);
v. Zinszuschüsse für von der Europäischen Investitionsbank oder anderen öffentlichen
oder privaten Finanzinstituten gewährte Darlehen (das Instrument kam bisher nicht
zum Einsatz).
b. der Kohäsionsfonds, eine Zuschussfazilität mit einem geplanten Finanzrahmen von
63 Mrd. EUR für den Zeitraum 2007-2013, verfügbar für Mitgliedstaaten mit einem Pro-
Kopf-BIP unter 90 % des Gemeinschaftsdurchschnitts zur Förderung von Investitionen in
Verkehrsnetze, in nachhaltige Verkehrsprojekte, in Umweltmaßnahmen und erneuerbare
Energien;
PE379.207 iv