VERKEHR UND FREMDENVERKEHR

Neue Finanzierungsinstrumente für die europäische Verkehrsinfrastruktur und damit verbundene Leistungen
6. SONSTIGE INTERNATIONALE FINANZINSTITUTIONEN
6.1. EUROPÄISCHE BANK FÜR WIEDERAUFBAU UND ENTWICKLUNG
Für die derzeit fast 70 laufenden Vorhaben der EBWE in den EU-Mitgliedstaaten und
Beitrittsländern steht ein Haushaltsrahmen von 2,284 Mrd. EUR zur Verfügung. Von den
Investitionen entfallen 57 % auf den Straßenverkehr, 21 % auf den Schienenverkehr und 13 % auf
den Schiffsverkehr. Die EBWE finanziert Vorhaben zum Abbau von Engpässen bzw. zur
Verkürzung der Zeiten im grenzüberschreitenden Verkehr (z. B. Fernverkehrsstraße Brest-Minsk in
Belarus) und unterstützt zugleich die Entwicklung „weicher Maßnahmen“ in den Institutionen
durch die Bereitstellung von Mitteln aus Fonds für technische Zusammenarbeit. Sie beteiligte aktiv
an der Finanzierung spezifischer Projekte entlang der wichtigsten transnationalen Achsen in
Belarus, der Ukraine, Kroatien, Serbien und Montenegro, der ehemaligen jugoslawischen Republik
Mazedonien, Bosnien und Herzegowina sowie Albanien und wird das auch weiterhin tun.
Die EBWE achtet streng auf eine hohe Qualität der Vorhaben und wählt realisierbare Vorhaben
nach ihrer Wirkung auf den Übergangsprozess und nach der Möglichkeit eines Mehrwerts aus. Sie
muss durchgehend gewährleisten, dass ihre Projekte eine „Multiplikatorwirkung“ erzielen, d. h.
einen Zusatznutzen für die lokale Wirtschaft erbringen, Kofinanzierung mobilisieren oder zur
Überwindung von Infrastrukturdefiziten beitragen.
Beispiel für ein EBWE-Darlehen: Ukraine, Fernstraße M06 Kiew-Tschop
Mit dem Projekt M06 wird der Abschluss der Sanierungsarbeiten an der Fernstraße M06 Kiew-Tschop unterstützt,
die an europäische Standards angeglichen werden soll. Ihm waren bereits zwei EBWE-Straßenbauprojekte in der
Ukraine vorausgegangen.
Dieses dritte Vorhaben beinhaltet die Finanzierung der Arbeiten an den restlichen Abschnitten der M06 zwischen
Kiew und der Stadt Brody in der Region Lwow (km 14 – km 441). Als Teil des Transeuropäischen Korridors III
(Kiew-Lwow-Krakow-Berlin) und des Korridors V (Lwow-Tschop-Budapest) verbindet die M06 die Ukraine mit
Westeuropa.
Eine Projektkomponente ist die Bereitstellung technischer Hilfe mit dem Ziel, einen angemessenen und an
internationalen Bestlösungen orientierten Rechtsrahmen für ÖPP zu erarbeiten, einige potenzielle ÖPP-Vorhaben
zu bestimmen und eine sorgfältige Prüfung für ein Pilotprojekt durchzuführen, das möglicherweise in
Zusammenarbeit mit der EBWE entwickelt werden könnte.
Als Ergänzung zu dem EBWE-Darlehen soll die Europäische Investitionsbank (EIB) Darlehen von rund
200 Mio. EUR gewähren. Die Projektkosten werden auf insgesamt 486 Mio. EUR veranschlagt. Ein Betrag von
350 000 EUR wurde aus der EU-IPF-Fazilität 2003 für technische Hilfe bei der Entwicklung des Rechtsrahmens
und einer ÖPP-Strategie für den Bereich Straßenverkehr bereitgestellt.
Quelle: ECORYS 2007
6.2. WELTBANK
Das wichtigste Instrument der Weltbank für strategische Entscheidungen über die Programme und
die Mittelvergabe für die einzelnen Länder sind die Länderstrategien (CAS), die auf einer
umfassenden Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Lage beruhen. Der jeweilige Kreditrahmen
richtet sich u. a. nach der Kreditwürdigkeit des Landes, die anhand des finanziellen Spielraums oder
des Schuldenstandes bestimmt wird. In Anbetracht der oft angespannten Haushaltslage in den
betreffenden Ländern wird jedes Projekt ausgiebig und streng auf seine mikroökonomische
Tragfähigkeit und makroökonomische Eignung geprüft. Die Weltbankgruppe unterstützt die
Infrastrukturentwicklung bzw. die Entwicklung von ÖPP über verschiedene Einrichtungen:
• die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD);
• die Internationale Finanzkorporation (IFC);
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