VERKEHR UND FREMDENVERKEHR

Neue Finanzierungsinstrumente für die europäische Verkehrsinfrastruktur und damit verbundene Leistungen
2.3. FLANKIERENDE INSTRUMENTE
2.3.1. Die Exekutivagentur für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-TEA)
Die Exekutivagentur für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-TEA) wurde am 26. Oktober
2006 eingerichtet. In enger Zusammenarbeit mit der GD TREN der Europäischen Kommission
verwaltet sie die Gemeinschaftsmittel zur Förderung des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Seit
2007 zeichnet die Agentur für einen Jahreshaushalt von ca. 1 Mrd. EUR verantwortlich.
Die Agentur soll vor allem:
• die Verwaltung und Nachbetreuung der Finanzierung von Projekten sicherstellen, die Zuschüsse
aus dem Haushalt für das TEN-Verkehrsnetz erhalten;
• alle für die Verwirklichung des transeuropäischen Netzes erforderlichen Informationen erheben
und analysieren, diese an die Kommission weiterleiten und die Kommission bei der
Programmplanung für das TEN-Verkehrsnetz unterstützen;
• die Übereinstimmung von Projekten, die Gemeinschaftszuschüsse erhalten, mit den
verkehrspolitischen Vorgaben und Grundsätzen für die TEN-V-Infrastruktur kontrollieren;
• die Projektträger und die Finanzinstitute, die für die Verwaltung des Kreditgarantieinstruments
für TEN-V-Projekte zuständig sind, technisch unterstützen;
• auf Verlangen der Kommission technische und administrative Unterstützung leisten.
2.3.2. JASPERS
Die Gemeinsame Hilfe zur Unterstützung von Projekten in europäischen Regionen (JASPERS) ist
eine Initiative, die sich im Wesentlichen auf die beiden wichtigsten Finanzierungsinstrumente der
europäischen Kohäsionspolitik stützt.
JASPERS soll den Mitgliedstaaten Hilfestellung bei der Vorbereitung großer Infrastrukturvorhaben
geben, die aus dem Kohäsionsfonds und dem EFRE gefördert werden. Vor allem mit diesem
Programm will die Kommission dafür sorgen, dass die Gemeinschaftsmittel von den
Mitgliedstaaten besser genutzt werden.
Beim JASPERS-Programm beinhaltet die Hilfe bei der Projektvorbereitung vor allem (i) die
Beratung zu einzelnen Aspekten der Projektvorbereitung, (ii) die Prüfung von Unterlagen wie
Durchführbarkeitsstudien, Umweltverträglichkeitsstudien, technischen Entwürfen und
Ausschreibungsunterlagen, (iii) die Beratung zur konzeptionellen Gestaltung von Projekten, (iv) die
Beratung zur Einhaltung einschlägiger Rechtsvorschriften, (v) Hilfestellung bei der Prüfung und
Erarbeitung von Anträgen auf Fördermittel aus dem Kohäsionsfonds oder dem EFRE, (vi) in
Ausnahmefällen auch Unterstützung bei der Projektdurchführung (z. B. Auftragsvergabe), sobald
die Kommission die Gewährung von Zuschüssen beschlossen hat.
Die nachfolgende Abbildung vermittelt einen Überblick über die Instrumente des Kohäsionsfonds,
des EFRE und des Programms JASPERS unter Berücksichtigung des gesamten Lebenszyklus eines
Projekts.
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