VERKEHR UND FREMDENVERKEHR

Neue Finanzierungsinstrumente für die europäische Verkehrsinfrastruktur und damit verbundene Leistungen
5. EUROPÄISCHE INVESTITIONSBANK
5.1. DIE ROLLE DER EIB
Die Finanzierung von TEN-Vorhaben gehört seit jeher zu den operativen Prioritäten der EIB. Die
Bank beteiligte sich aktiv an der Vorbereitung der Initiative „Europäische Aktion für Wachstum“
(2003). In diesem Zusammenhang nahm sie Änderungen an ihrer Organisationsstruktur vor und
bezog die TEN in die fünf Prioritäten der Darlehensvergabe gemäß dem Operativen Gesamtplan
(OGP) ein.
Die EIB ist in der Union wie auch in den Beitrittsländern eine der wichtigsten Quellen für die
Finanzierung der Transeuropäischen Netze durch Banken. In der Zeit von 1993, als die Strategie
verabschiedet wurde, bis Dezember 2005 wurden Darlehen im Umfang von 69,3 Mrd. EUR für
Verkehrs-TEN und von 9,1 Mrd. EUR für Energie-TEN unterzeichnet.
Abb. 5.1. Unterzeichnungen der EIB im Bereich Energie und Verkehr (1.1.1995-
31.12.2005)
Insgesamt 71,6 Mrd. EUR
((Legende:
Schifffahrt
Gas
Strom
Straßen
Straßen und Eisenbahnen
Luftfahrt
Eisenbahnen
Verschiedenes))
27%
14%
4%
2%
5.2. FINANZIERUNGSINSTRUMENTE
4% 7% 3%
39%
Quelle: EIB, Evaluation of Cross Border TEN Projects, 2006.
water transport
gas
electricity
roads
roads & railways
air transport
railways
various
Die Zusammenarbeit zwischen der EIB, der Kommission und anderen maßgeblichen Akteuren
wurde zunehmend enger gestaltet. Die EIB berät die Kommission, die Mitgliedstaaten und
öffentliche Behörden in Bezug auf TEN, ÖPP-Finanzierung und sonstige institutionelle Fragen. Mit
der 2005 unterzeichneten Absichtserklärung zwischen der EIB und der GD TREN, die die
Definition und Formulierung der allgemeinen Grundsätze sowie die Kriterien für die Finanzierung
einzelner Projekte betrifft, wurde die bereits bestehende Zusammenarbeit zwischen der Bank und
der Kommission bei TEN-Vorhaben im Energie- und Verkehrsbereich auf eine formelle Grundlage
gestellt.
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PE317.527