Bundestagsabgeordneter Volker Kauder zur Sommertour 2013:
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Der Bundestagsabgeordnete KREISTEIL<br />
<strong>Bundestagsabgeordneter</strong> <strong>Volker</strong> <strong>Kauder</strong> zum Ende dieser Legislaturperiode<br />
Für den Wahlkreis konnte einiges getan werden<br />
Die Talumfahrung Schramberg bleibt als großes und wichtiges Anliegen auf der Tagesordnung<br />
für die nächste Legislaturperiode.<br />
Die 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages<br />
geht zu Ende. Diese Wahlperiode<br />
war vor allem geprägt vom Thema Europa<br />
und der Staatsschuldenkrise. Dass wir in<br />
Deutschland so gut dastehen, ist eine große<br />
Gemeinschaftsleistung. Fleißige Arbeitnehmerinnen<br />
und Arbeitnehmer, risikofreudige<br />
mittelständische Unternehmer<br />
und auch eine richtige Politik haben dafür<br />
gesorgt, dass wir besser aus der Krise herausgekommen<br />
sind als wir hineingegangen<br />
sind.<br />
Wir haben uns fit gemacht und sind so<br />
wettbewerbsfähig. Das kann von den allermeisten<br />
europäischen Ländern leider nicht<br />
gesagt werden.<br />
Deshalb bleibt es dabei, dass wir solidarisch<br />
sind, aber auch Reformanstrengungen<br />
verlangen. Keine Leistung ohne Gegenleistung.<br />
Nur so führen wir Europa wieder<br />
an die Spitze. Auch in unserem Wahlkreis<br />
konnte einiges bewegt werden.<br />
Rottweil 7-8/<strong>2013</strong> >>> Seite 4<br />
Bundesstraßenbau<br />
Der Kreuzstraßentunnel konnte in Betrieb<br />
genommen werden mit der Umfahrung<br />
von Neuhausen. Der Kreisverkehr bei<br />
Aesculap wurde modern gestaltet und bei<br />
der Umfahrung Dunningen geht es gut<br />
voran. Es bleiben aber noch drei große Anliegen:<br />
- Talstadtumfahrung Schramberg<br />
- Umfahrung Spaichingen und Balgheim<br />
- Umfahrung Immendingen<br />
Dies sind Aufgaben für die nächste Legislaturperiode<br />
und die Fortschreibung des<br />
Bundesverkehrswegeplans. Man wird sehen,<br />
ob die Landesregierung uns tatsächlich<br />
unterstützt.<br />
Neue Chancen für Immendingen<br />
Die Bundeswehr verlässt mit ihrem letzten<br />
Standort meinen Wahlkreis. Das tut<br />
ein bisschen weh, zumal ich in dem Standort<br />
Immendingen 18 Monate gedient habe.<br />
Der Standort war aber immer in der Diskussion<br />
und deshalb freuen sich die Immendinger<br />
zu Recht auf die Investition der<br />
Daimler AG. Das dürfte für die ganze Region<br />
neue Perspektiven bieten.<br />
Innovationsförderung<br />
Millionen aus Bundesprogrammen sind<br />
in die Innovations- und Forschungsförderung<br />
in mittelständische Firmen in unserem<br />
Wahlkreis geflossen. Das zeigt zum einen<br />
die Innovationskraft unseres Mittelstandes.<br />
Zum anderen aber auch, dass die<br />
„Kleinen“ nicht vergessen werden bei der<br />
Bundesförderung.<br />
Denkmalpflege<br />
Die Denkmalpflege ist in erster Linie Sache<br />
der Länder. Aber aus dem Denkmalförderprogramm<br />
des Bundes sind beachtliche<br />
Mittel für das Rottweiler Münster und für<br />
das Lokomotivmuseum in Tuttlingen geflossen.<br />
Verbesserungen in Oberndorf<br />
Umsomehr freuen wir uns aber darüber,<br />
dass die Deutsche Bahn Wort gehalten hat<br />
und eine Tunnelverlängerung unter dem<br />
Bahnhof in Oberndorf durchführt und so<br />
Parkplätze und Einkaufsmöglichkeiten mit<br />
der Unterstadt besser verbindet. Das sind<br />
nur einige wenige Beispiele, was in den<br />
vergangenen vier Jahren für unseren Wahlkreis<br />
bewegt werden konnte.<br />
Eine Aufgabe bleibt uns aber auch in den<br />
nächsten Jahren auf jeden Fall noch: die<br />
Gäubahn. Hier konnten wir zwar Verbesserungen<br />
erreichen, aber wir sind bei weitem<br />
noch nicht am Ziel.