Eherecht - Studentenverbindung Concordia Bern

Hegnauer/Breitschmid, Eherecht Zusammenfassung von David Vasella
• Ersatzanschaffungen für Eigengut 108
n Errungenschaft
(enumerative Aufzählung, da alles, was das Gesetz nicht zu Eigengut erklärt, Errungenschaft
ist 109 ), 197:
• Generell alle Vermögenswerte, die ein Gatte während der Dauer der Ehe entgeltlich er-
wirbt 110
• Insbesondere
• Arbeitserwerb
• Leistungen von Personalfürsorgeeinrichtungen, Sozial- und So-
zialfürsorgeeinrichtungen (AHV/IV, BVG) 111
• Entschädigung wegen Arbeitsunfähigkeit (insb. haftpflichtrecht-
lich)
• Erträge des Eigenguts!
• Ersatzanschaffungen für Errungenschaft
Zur Errungenschaft gehört auch der Betrag zur freien Verfügung, 164, und auch die Entschädi-
gung für Mitarbeit.
n Ehevertraglicher Spielraum, 199
Zu Eigengut kann Berufs- und Gewerbevermögen, z.B. Aktien und Gesellschaftsanteile, erklärt
werden, ferner Erträge des Eigenguts.
n Hinzurechnung
Nach 208 sind zum Wert im Zeitpunkt der Vermögensentäusserung, 214, hinzuzurechnen:
• Unentgeltliche Zuwendungen in den letzten 5 Jahren vor Auflösung des Güterstandes
ohne Zustimmung des Ehegatten, ausser übliche Gelegenheitsgeschenke.
• Alle unentgeltlichen Zuwendungen mit der Absicht, die Vorschlagsbeteiligung des Gat-
n Schulden
ten zu schmälern.
... sind der Vermögensmasse zuzurechnen, mit der sie sachlich zusammenhängen, im Zweifel der
Errungenschaft, 209 II. 112
Schulden, die zur Bestreitung des Unterhalts, 163, eingegangen wurden, sind nach Aufgabentei-
lung der Ehegatten und dem Verhältnis ihrer Kräfte den beiden Errungenschaften zu belasten.
108 d.h. alles, was mit Eigengut bezahlt worden ist, massgebend ist der Wertersatz, nicht ein funktionaler Zusammenhang.
109 Nach 200 III ist alles vermutungsweise Errungenschaft.
110 Wie gesagt: nicht, wenn diese entgeltlich erworbenen Gegenstände ausschliesslich zum persönlichen Gebrauch dienen;
auch nicht Ersatzanschaffungen für Eigengut.
111 Nur die Renten; das Stammrecht bleibt Eigengut. Ist während des Güterstandes eine Kapitalleistung angefallen, so wird
diese Kapitalleistung im Kapitalwert der Rente, die dem Gatten bei Auflösung der Ehe zustünde, dem Eigengut zugerechnet;
es werden also die hypothetischen Renten während der Ehe trotz der Auszahlung als Kapitalleistung der Errungenschaft
zugerechnet.
112 Bei Liegenschaften sind Hypothekarschulden immer der Masse zuzurechnen, der die Liegenschaft zugehört.
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