Untitled - Gtz

EINFÜHRENDE REFERATE
konzeptes ist ein erweiterter Sicherheitsbegriff,
der politische, ökonomische,
ökologische und soziale Stabilität
umfasst. Es folgt aus dem Querschnittscharakter
der Aufgabe, dass
hier die verschiedenen Politikbereiche
in Kohärenz ihre jeweiligen Beiträge
leisten müssen.
Darüber hinaus sind enges Zusammenwirken
zwischen staatlichem und
nicht-staatlichem Bereich sowie Abstimmung
im europäischen und internationalen
Rahmen unverzichtbar.
Das erweiterte sicherheitspolitische
Denken der Bundesregierung kommt
auch in der Aufwertung des Bundessicherheitsrates
und seiner Erweiterung
um die Bundesministerin für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung zum Ausdruck.
Im Gesamtkonzept der Bundesregierung
ist der Entwicklungspolitik die
wichtige Aufgabe zugewiesen worden,
in krisengeneigten Partnerländern
einerseits zum Abbau struktureller
Konfliktursachen sowie andererseits
zur Förderung von Mechanismen
gewaltfreier Konfliktbearbeitung
beizutragen. Andere Aufgaben
müssen von anderen Politikbereichen
wahrgenommen werden. Hierzu gehören
unter anderem die Fortentwicklung
des Völkerrechts, der Ausbau
internationaler Straf- und
Schiedsgerichtsbarkeit und die Rüstungskontrollpolitik
sowie nicht zuletzt
und insbesondere die Reform
und Stärkung der Vereinten Nationen
und die Weiterentwicklung der Weltordnungspolitik
z.B. in den Bereichen
Handel, Finanzen und Umwelt.
3. Integration von Krisenprävention
und ziviler Konfliktbearbeitung
in die Strategie des BMZ
Wie ordnen sich nun Friedenspolitik
und Krisenprävention in die Strategie
des BMZ ein? Auf der normativen
Ebene sind Friedenspolitik und Krisenprävention
integraler Bestandteil
unseres Leitgedankens globaler
Strukturpolitik: Gerechter Interessensausgleich
zwischen und in den
Weltregionen einerseits sowie zwischen
den heutigen und künftigen
Menschheitsgenerationen andererseits.
Die krisenpräventive Ausrichtung
der Entwicklungspolitik hat damit
globale, zwischenstaatliche und innerstaatliche
Aspekte und zusätzlich
eine intergenerative Perspektive.
Die Eckpunkte eines erweiterten Sicherheitsbegriffs,
der die menschliche
Sicherheit in den Mittelpunkt stellt,
wiederholen sich in den vier Zieldimensionen
unserer Entwicklungspolitik:
ΠMenschenrechte, Demokratie und
zivile Konfliktbearbeitung;
Œ Menschenwürdige Lebensbedingungen
und soziale Gerechtigkeit;
Œ Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen;
ΠWirtschaftliche Entwicklung und
Zusammenarbeit.
Keine dieser Dimensionen kann losgelöst
von den anderen nachhaltig
erreicht werden. Sie fördern und begrenzen
sich gegenseitig.
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