Untitled - Gtz

EINFÜHRENDE REFERATE
Œ
Ein leistungsfähiger Staat, der
Vertrauen und Stabilität vermitteln,
der die für jede Gesellschaft
elementaren Grundfunktionen sicherstellen
und der im internationalen
Rahmen verbindlich und
umsetzungsfähig handeln kann;
Œ Hierzu gehört auch ein an den
Menschenrechten und an Rechtsstaatlichkeit
ausgerichteter Sicherheitssektor,
der die unmittelbare
Sicherheit der Menschen
gewährleistet und dessen Aktivitäten
und Ressourcen demokratischer
und zivilgesellschaftlicher
Kontrolle unterliegen.
Hinzukommen insbesondere in akuten
Konfliktlagen sowie in Post-
Conflict-Situationen gezielte Vertrauen
stiftende Maßnahmen, Dialogprogramme
und Friedenserziehung, die
Förderung von Versöhnung und gesellschaftlichem
Wiederaufbau sowie
die Betreuung der Opfer von Menschenrechtsverletzungen
und gewaltsamen
Konflikten. Friedenskonsolidierung
in der Konfliktfolgezeit ist eine
besonders wichtige Präventionsstrategie,
um einen erneuten Ausbruch
von Gewalt zu verhindern.
Zu diesen vielfältigen Aufgaben können
staatliche wie nicht-staatliche
Träger in unterschiedlicher Weise
beitragen. Gerade auch für die staatliche
TZ finden sich hier wichtige Aufgabenfelder.
Entwicklungszusammenarbeit im Umfeld
von Krisen und gewaltsamen
Konflikten stellt uns immer wieder vor
schwierige Entscheidungen. So sind
in solchen Situationen oft die Erfolgsvoraussetzungen
einer Zusammenarbeit,
wie sie in den fünf Kriterien
zum Ausdruck kommen, nur eingeschränkt
gegeben. Andererseits beschreiben
die Kriterien gerade auch
die Bereiche, in denen aktives Handeln
der Entwicklungszusammenarbeit
zur Konfliktbewältigung beitragen
kann. Bei Ländern, die sich in inneren
oder äußeren militärischen Auseinandersetzungen
befinden, muss genau
geprüft werden, ob und in welchen
Bereichen die staatliche Zusammenarbeit
fortgesetzt werden
kann.
Ein wichtiges Kriterium ist die Friedensbereitschaft
der Partnerregierung
nach Innen und Außen. Wichtig
sind auch die Fragen, ob der Projekterfolg
durch die gewaltsamen Ausein-andersetzungen
gefährdet wird
und ob der mit der Entwicklungszusammenarbeit
verbundene Ressourcentransfer
mittelbar die kriegerischen
Handlungen erleichtert. Diese
Fragen zeigen aber auch, dass es
auch im Umfeld gewaltsamer Konflikte
im Interesse der Menschen und
der Konfliktbewältigung Ansatzpunkte
für Entwicklungszusammenarbeit geben
kann.
Entwicklungspolitik ist im Umfeld von
Krisen und Konflikten nicht nur neutraler
Moderator. Sie muss auch
Partei ergreifen: Für die Menschen,
ihre Würde und ihre Rechte.
(3) Inlands- und Kohärenzarbeit.
Im dritten Handlungsfeld globaler
Strukturpolitik, der Inlands- und Kohärenzarbeit,
geht es um die Stärkung
der zivilen, und damit auch der entwicklungspolitischen
Komponenten in
der deutschen Krisenpräventionspolitik.
Dies erfolgt in Zusammenarbeit
mit und in Unterstützung von nicht-
18