Untitled - Gtz

EINFÜHRENDE REFERATE
krisenpräventiv sind in diesem Zusammenhang
vorrangig solche Maßnahmen
zu betrachten, die ausdrücklich
darauf zielen, einen Beitrag
zur friedlichen Konfliktaustragung zu
leisten. Ihr Bezug zu einer Krisensituation
ist das entscheidende Kriterium.
Es geht also darum, dass sich die
Bemühungen verschiedener Politikbereiche
und Akteure einschließlich
der TZ ergänzen und miteinander
verbunden sind. Krisenpräventive
Entwicklungszusammenarbeit muss
als ein Element im Rahmen eines
umfassenden Handlungsansatzes
verstanden werden, in dem alle berührten
Politikbereiche zusammengeführt
werden.
4. Die TZ kann nicht den Anspruch
erheben, Kriege und den Ausbruch
von gewaltsamen Konflikten verhindern
zu können. Sie besitzt aber
ein Potenzial, das die Balance zwischen
gewaltsamen und zivilen
Mechanismen der Konfliktaustragung
beeinflussen kann.
Welche Handlungsspielräume gibt es,
um die angestrebten Ziele und Wirkungen
realistisch einschätzen und
tatsächlich erreichen zu können? Der
mögliche Einfluss von TZ, Konflikte
zu lösen und Konfliktpotenziale abzubauen,
ist relativ gering. Die Politik in
den jeweiligen Ländern trägt die
Hauptverantwortung. Andere externe
Akteure wie die Vereinten Nationen
und EU bestimmen mit ihrer Politik
maßgeblich den Verlauf und die Entwicklung
von Krisen und Konflikten
mit. TZ im Rahmen von Entwicklungszusammenarbeit
(EZ) kann allenfalls
anstreben, eine subsidiäre
und flankierende Rolle zu spielen.
Dieses Selbstverständnis gilt übrigens
in ähnlicher Form für andere
hochgesteckte Ziele in der Entwicklungszusammenarbeit
wie beispielsweise
für die Armutsminderung und
den Schutz der natürlichen Ressourcen.
5. Es gibt eine veränderte entwicklungspolitische
Dimension
und eine neue Qualität dieses
Themas (mit seinen Auswirkungen
auf die TZ).
Ausgangspunkt ist die Erklärung der
Leitung des BMZ, dass Entwicklungspolitik
zusammen mit der Außen-
und Sicherheitspolitik zum
Kernbereich der Friedenspolitik der
Bundesregierung gehört. Im Rahmen
eines außen- und entwicklungspolitischen
Gesamtkonzeptes soll EZ dazu
beitragen, verstärkt strukturelle Ursachen
gewalttätiger Konflikte abzubauen
und Mechanismen zum Aufbau
von gewaltfreier Konfliktbearbeitung
zu fördern. Diese Erklärung gibt
die politische Zielsetzung wieder und
ist zugleich Vorgabe für die operative
Gestaltung.
Ihre praktische Umsetzung soll sie
unter anderem in der Anpassung und
Veränderung von Regional- und Länderstrategien
sowie Länderkonzepten
erfahren. Eine weitgehend offene und
kontroverse Fragestellung betrifft
Länderportfolios und die Möglichkeit
der Umschichtung von finanziellen
Mitteln, die auch für die TZ zumindest
mittelfristig Auswirkungen zeitigen
können. Zugleich kann mit einer solchen
Entwicklung die TZ in eine grö-
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