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KRISENPRÄVENTION IN DER PRAXIS
Förderung der Rechte indigener Völker, Brasilien
Dr. Regine Schönenberg
Ich freue mich, dass ich Ihnen heute
das Projekt in Brasilien zur Indianer-
Demarkation vorstellen kann. Die
Frage, die sich zunächst stellt, ist:
Was haben Indianer und die Demarkation
von Indianerland mit Friedenssicherung
und Krisenprävention zu
tun? Das Projekt hat insofern einen
präventiven Charakter, als es zur
Förderung von Mechanismen gewaltfreier
Konfliktslösung beiträgt, indem
es sowohl die Konstruktion von Mediations-
und Konsensbildungsprozessen
als auch die ganz konkrete
bodenrechtliche Absicherung indigener
Rechte unterstützt.
Das Projekt findet im brasilianischen
Amazonasgebiet statt, das mit ungefähr
fünf Millionen Quadratkilometern
so groß ist wie Europa bis zum Ural.
Es steht in einem komplexen internationalen
Zusammenhang: Indigene
Völker sind seit geraumer Zeit völkerrechtliche
Rechtssubjekte. Während
in den 80er Jahren bei der Behandlung
indigener Völker die Menschenrechtsproblematik
im Vordergrund
stand (in der VN-Menschenrechtskommission
und der von ihr eingerichteten
Working Group on Indigenous
Populations), hat sich das bereits
in der Konvention 169 der ILO
(International Labour Organisation)
von 1989 verändert. Hier geht es um
Landrechte und besonders um die
Rechte indigener Völker an ihren Bodenschätzen
und ihren Ressourcen.
Im Rahmen der aktuellen Umweltdiskussion
kann man die indigenen Völker
als aktive Rechtsobjekte wiederfinden,
die uns etwas zu geben haben
und zur allgemeinen Überlebensfähigkeit
der Menschheit beitragen
können. Das ist der Fall in Kapitel
26 der Agenda 21, aber auch in
der Biodiversitätskonvention, beide
von 1992.
1. Ziele und Rahmenbedingungen
des Projektes
Das Projekt „Demarkation von Indianergebieten
in Brasilien“ ist ein
Sub-Programm des vielgestaltigen
„Pilotprogramms zur Bewahrung der
tropischen Regenwälder Brasiliens
der G7“ (PPG7), in dem die Bundesrepublik
sowohl als Initiator als auch
als Hauptgeber eine wichtige Rolle
spielt.
Alle Programme im PPG7 sind
TZ/FZ-Kooperationsprogramme. Das
Projekt sieht vor, in einer Region, in
der es noch in geringem Maße zu
offenen Konflikten im Umland kommt,
ca. 150 Indianergebiete rechtlich zu
sichern und zum Schutz der kulturellen
Integrität ihrer Bevölkerung beizutragen.
Die Konflikte sind deshalb nicht so
virulent, weil es sich häufig bereits
um entlegene Rückzuggebiete der
Indianer handelt. In anderen Landesteilen
Brasiliens gibt es permanent
Auseinandersetzungen. In der
vergangenen Woche wurden in Bahia
wieder zwei Polizisten von militanten
Indianern erschossen, die ihr Land
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