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EINFÜHRENDE REFERATE Thesen zur Zukunft der Krisenprävention in der TZ Bernd Hoffmann 1. Krisenprävention und Konfliktbearbeitung sind keine entwicklungspolitischen Modethemen, die gegenwärtig konjunkturellen Aufschwung besitzen und sich in wenigen Jahren überlebt haben. Im Gegenteil – sie werden von dauerhafter Bedeutung bleiben, und ihre Relevanz für die TZ wird zunehmen. Kriege und gewaltsame Konflikte werden auch in absehbarer Zukunft den Rahmen und die Handlungsmöglichkeiten von TZ in vielen Regionen und Ländern bestimmen. Die Entwicklung der vergangenen Jahre und realistisch einzuschätzende Prognosen belegen dies. So besteht Konsens darüber, dass in den kommenden Jahren mit einem hartnäckigen „Konfliktsockel“ von mindestens 20 - 30 schwerwiegenden Konflikten pro Jahr zu rechnen ist. Darüber hinaus gibt es eine Reihe von Ländern und Regionen, in denen latent vorhandene Konfliktpotenziale jederzeit in Gewalt umschlagen können. Fast alle Kriege und bewaffneten Konflikte finden in Entwicklungsländern statt und sind meist innerstaatlicher Natur. Häufig handelt es sich um langwierige Bürgerkriege, deren Opfer vor allem die Zivilbevölkerung ist. Diese gewaltsamen Auseinandersetzungen sind das entscheidende Entwicklungshemmnis für die betroffenen Länder – oft machen sie jahrzehntelange Entwicklungsbemühungen zunichte. Zwangsläufig sind Krisenprävention und Konfliktbearbeitung daher Gegenstand einer breit gefächerten, intensiven Diskussion. Das gilt derzeit für alle multilateralen, bilateralen, staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit auf nationaler und internationaler Ebene. Die Gründe dafür sind vielfach: Zum einen sollen die Ergebnisse jahrzehntelanger entwicklungspolitischer Investitionen erhalten bleiben. Zum anderen will man vermeiden, dass im Hinblick auf die Wirkungen der Entwicklungszusammenarbeit Resignation eintritt. Und schließlich geht es um die Untermauerung des Anspruchs, Entwicklungszusammenarbeit trage zur Zukunftssicherung bei, indem sie Stabilität und Frieden fördert. Dazu gehört aber auch die Sorge, dass immer mehr Mittel aus der klassischen Entwicklungszusammenarbeit für Maßnahmen der Katastrophenbewältigung ausgegeben werden müssen. Und zwar bei stagnierenden oder zurückgehenden Haushalten! Die Entwicklungszusammenarbeit droht zum „Reparaturbetrieb“ zu degenerieren. 2. Krisenprävention und Konfliktbearbeitung stellen grundsätzlich keine neuen Aufgaben und Herausforderungen für die TZ dar. Seit jeher sind die Konzepte und Instrumente der staatlichen technischen Zusammenarbeit in besonderer Weise darauf ausgerichtet, Kri- 20
EINFÜHRENDE REFERATE senursachen wie Armut oder Gefährdung der natürlichen Lebensgrundlagen an der Wurzel zu bekämpfen. Die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lebenssituationen der Menschen und die Veränderung der politischen Rahmenbedingungen sind die beste Voraussetzung für eine friedensfördernde Entwicklung. Mit dem Ziel, eine „strukturelle Stabilität“ zu schaffen, trägt die technische Zusammenarbeit dazu bei, über konkrete Vorhaben gesellschaftliche Institutionen und Mechanismen zu stärken – z.B. durch die Unterstützung demokratischer Reformen, die Beratung von Partnerregierungen bei der Gestaltung ihres Rechtssystems, die Förderung der Zivilgesellschaft. 3. Im Hinblick auf die unvermeidliche Frage nach der neuen, veränderten entwicklungspolitischen Qualität dieses Themas und seiner Bedeutung für die TZ ist eine begriffliche Präzisierung notwendig. Die gegenwärtige Diskussion ist durch eine Begriffsvielfalt geprägt, bei der dieselben Begriffe entweder unterschiedlich verstanden oder aber unterschiedliche Begriffe gleich verstanden werden. Die Rede ist von Konfliktprävention, Krisenprävention, Konfliktlösung, Konfliktmanagement, Peace-building oder Krisenmanagement. Eine gemeinsame Begrifflichkeit dient nicht nur einem besseren Verständnis innerhalb der GTZ, sie erhöht zugleich die Dialogfähigkeit mit anderen Akteuren. Ein Beispiel in diesem Zusammenhang ist die Verwendung der Begriffe „Krise“ und „Konflikt“. Diese werden häufig mit der Tatsache gewaltsam ausgetragener Interessengegensätze verbunden. Konflikte als solche sind jedoch nicht per se schädlich und zu vermeiden, sondern sie sind notwendiger Bestandteil eines jeden Entwicklungsprozesses. TZ muss sogar entwicklungspolitische Prozesse auslösen, um erforderliche Veränderungen anzustoßen. Drohen jedoch gegensätzliche Interessenkonstellationen in akute Gewalt und in einen bewaffneten Konflikt umzuschlagen, spitzt sich also eine Situation akut zu, handelt es sich um eine Krise. Eine krisenpräventiv ausgerichtete TZ muss also darauf zielen, frühzeitig, umfassend und ausdrücklich einen Beitrag zur friedlichen Konfliktaustragung zu leisten. Dies kann vor, während und nach einem bewaffneten Konflikt der Fall sein. Friedensschaffung und Kriegsverhinderung dagegen würden eine Selbstüberschätzung und Überforderung der TZ bedeuten. Konfliktbearbeitung umfasst auch Mechanismen und Methoden, die zur Lösung von Interessengegensätzen gewaltfrei ausgetragener Konflikte beitragen. Mit einer solchen Definition und begrifflichen Abgrenzung wird vermieden, dass nicht alle Maßnahmen, die auf eine Förderung von „struktureller Stabilität“ und die Bekämpfung von Krisenursachen an der Wurzel ausgerichtet sind, gleichermaßen mit dem Etikett „Krisenprävention“ überzogen werden. Dies würde die TZ in eine Richtung bringen, die der Lage in vielen Entwicklungsländern nicht entspricht und einen Omnipotenzanspruch vorgaukeln, der sich leicht als Irrelevanzfalle erweisen könnte. Als 21
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