Zusammenfassung Arbeitsrecht

Arbeitsverhältnis vor, das aktualisierte und latente Phasen aufweist. Der Abruf durch den AG ist eine
Willenserklärung, mit der ein ausfüllendes Gestaltungsrecht ausgeübt wird. Problematisch ist, dass
der AN u.U. kein existenzsicherndes Einkommen erzielt, da er nicht abgerufen wird, sich aber bereit
halten muss und somit keine andere Arbeit annehmen kann. Daher sollte eine Mindesteinsatzdauer
festgelegt werden. Bei KAPOVAZ liegt zugleich i.d.R. Teilzeitarbeit vor.
- Arbeit auf Abruf ohne Befolgungspflicht: AN ist nicht verpflichtet, dem Abruf Folge zu leisten. Mit jedem
Arbeitseinsatz kommt deshalb ein neuer AV zustande, denn der Abruf hat die Bedeutung einer
Vertragsofferte. Alllenfalls kann ein Rahmenvertrag abgeschlossen werden, der die Konditionen für
alle Einsätze festlegt.
Arbeitsverträge mit mehreren Beteiligten
• Gestuftes Arbeitsverhältnis
Liegt vor, wenn ein AN zur Erfüllung seiner Pflichten eine Hilfsperson beizieht, mit der er selbst durch
einen AV verbunden ist. Zwischen Hauptarbeitgeber und Hilfsperson liegt somit nur ein mittelbares
Arbeitsverhältnis vor (kein echtes Vertragsverhältnis, jedoch entstehen daraus Fürsorgepflichten des
Haupt-AG, z.B. nach Art. 328 II, andererseits Treuepflichten der Hilfsperson, z.B. nach Art. 321a IV
und ein Weisungsrecht des Haupt-AG in gewissem Umfang gemäss Art. 321d Erscheinungsform
des faktischen Vertragsverhältnisses). Es kommt also zu einer Art Aufspaltung der AG-Stellung.
• Gruppenarbeitsverhältnis
- Eigengruppe: Verbindung mehrerer AN aus eigenem Entschluss mit dem Zweck, einem AG eine
gemeinsame Arbeitsleistung zu erbringen (z.B. beim Job Sharing). Es handelt sich dabei i.d.R. um
eine einfache Gesellschaft, weshalb mit jedem einzelnen AN ein AV abzuschliessen ist. Das einzelne
Arbeitsverhältnis ist jedoch in seiner Existenz und Ausgestaltung von den anderen abhängig, d.h.
grds. können nur alle AN gemeinsam kündigen oder entlassen werden.
- Betriebsgruppe: Verbindung mehrerer AN auf Anordnung des AG (oft im Zusammenhang mit Akkordarbeit
oder beim Job Sharing). Es fehlt aber an einem vertraglichen Zusammenschluss der Mitglieder,
weshalb keine einfache Gesellschaft vorliegt. Die AV können somit separat gekündigt werden.
• Personalverleih
- Im Allgemeinen: geregelt im Arbeitsvermittlungsgesetz (AVG), das private und öffentliche Arbeitsvermittlung
(durch die kt. Arbeitsämter) und den Personalverleih regelt. Beim Personalverleih (PV)
sind drei Parteien beteiligt, nämlich der Verleiher (AG), ein Entleiher (Einsatzbetrieb) und ein AN.
Der PV kommt in drei Arten vor, nämlich als Temporärarbeit (einmalige Überlassung des AN), Leiharbeit
(wiederholte Überlassung des AN) und gelegentliches Überlassen der AN an den Einsatzbetrieb.
- Rechtsverhältnis zwischen Verleiher und AN: Es handelt sich um einen AV, wobei aber gewisse
Rechte und Pflichten auf den Entleiher übergehen (Aufspaltung der AG-Stellung). Das AVG sieht
gewisse Besonderheiten vor. So ist der AV z.B. ungültig, wenn der Verleiher keine Bewilligung für
den Personalverleih hat.
- Rechtsverhältnis zwischen Entleiher und AN: kein Vertragsabschluss, jedoch faktisches Vertragsverhältnis:
dem Entleiher steht Weisungsrecht i.S.v. Art. 321d zu, der AN hat Treuepflichten z.B. i.S.v.
Art. 321a IV und der Entleiher Fürsorgepflichten z.B. aufgrund Art. 328 II. Beim Verleiher verbleiben
der Anspruch auf die Arbeitsleistung, die Lohnzahlungspflicht und das Kündigungsrecht. Schädigt
der AN den Entleiher durch Verletzung der Arbeitspflicht, drängt sich eine analoge Anwendung von
Art. 321e auf.
- Rechtsverhältnis zwischen Verleiher und Entleiher: beruht auf einen sog. Verleihvertrag (kein Arbeitsvertrag).
Ist aufgrund der Regelung in Art. 22 AVG ein Nominatvertrag.
(Das Kapitel 10 wird aufgrund mangelnder Relevanz hier nicht behandelt.)
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