TECHNISCHER AUSSCHUSS Sechsunddreißigste Tagung Genf, 3 ...

TC/36/9
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oder ignoriert werden, während sie in anderen eine gewisse Rechtskraft haben. In
den meisten Staaten obliegt die Entscheidung, wieweit die UPOV-
Prüfungsrichtlinien bei den nationalen Prüfungen tatsächlich angewandt werden,
der für die Erteilung von Rechten zuständigen Behörde oder dem für die Prüfung
einer bestimmten Sorte zuständigen Sachverständigen.
ii) In der Praxis werden die UPOV-Prüfungsrichtlinien in zahlreichen
Verbandsstaaten ohne jede Änderung übernommen (keine Streichung von
Merkmalen, keine Zusätze). In anderen Verbandsstaaten werden alle Merkmale
mit Sternchen sowie eine Auswahl jener ohne Sternchen übernommen. Da sie
nicht erschöpfend sind, können weitere Merkmale hinzugefügt werden. Allgemein
ausgedrückt, werden die UPOV-Prüfungsrichtlinien weitgehend akzeptiert und
aufgrund der umfassenden Beteiligung an ihrer Ausarbeitung und ihrer ständigen
Aktualisierung eingehalten, was ebenfalls von ihrer Qualität zeugt. Die
Anwendung der UPOV-Prüfungsrichtlinien ist unabhängig davon, ob ein
gegebener Staat über ein System für amtliche Anbauprüfungen, die von den
staatlichen Prüfungsbehörden durchgeführt werden, oder über ein
Züchterprüfungssystem verfügt, bei dem der Antragsteller für die Anbauprüfung
und die Vorlage eines Prüfungsberichts verantwortlich ist.
iii) Obwohl die UPOV-Prüfungsrichtlinien lediglich Richtlinien sind, spielen
sie dennoch eine gewisse Rolle bei Gerichtsverfahren wegen Verletzung, da sie
eine international vereinbarte amtliche Meinung verkörpern, die auf technischem
Fachwissen der für den Sortenschutz und die Prüfung der betreffenden Arten
zuständigen Sachverständigen aus UPOV-Verbandsstaaten beruht.
3.2 Merkmale
30. Der im UPOV-Übereinkommen und in den beiden Artikeln über Homogenität und
Beständigkeit für die Begriffsbestimmung der Sorte verwendete Ausdruck “Merkmal” bildet
die Grundlage für die Unterscheidbarkeit. Die drei Voraussetzungen
- der Unterscheidbarkeit,
- der Homogenität und
- der Beständigkeit
werden in den UPOV-Verbandsstaaten daher aufgrund der Merkmale und ihrer Ausprägungen
geprüft.
3.3 Künstliche Faktoren, sekundäre Organismen, Chemikalien
31. Die Ausprägungen eines oder mehrerer Merkmale einer Sorte können durch fremde
Faktoren wie Schadorganismen, wuchshemmende Mittel, frühere Wirkungen einer
Gewebekultur, verschiedene Unterlagen, Edelreiser, die verschiedenen Wachstumsstadien
eines Baumes entnommen werden, usw. beeinflusst werden. Je nach der betreffenden Art hat
die Prüfungsbehörde sicherzustellen, dass entweder alle in Prüfung befindlichen Sorten frei
von einem gegebenen Faktor, einem Organismus oder einer Chemikalie sind oder dass alle in
Prüfung befindlichen Sorten, einschließlich aller vergleichbaren Sorten, diese Bestandteile
enthalten, so dass die Ergebnisse miteinander verglichen werden können. Daher verlangen