TECHNISCHER AUSSCHUSS Sechsunddreißigste Tagung Genf, 3 ...

TC/36/9
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Beständigkeit hingegen erfordern eine technische Prüfung der Sorte; sie werden in den
Artikeln 7 bis 9 des UPOV-Übereinkommens näher definiert.
17. Das UPOV-Übereinkommen führt den Begriff der “im Wesentlichen abgeleiteten
Sorten” in Artikel 14 Absatz 5 ein. Das DUS-Prüfungssystem hat indessen nicht festzustellen,
ob eine Sorte eine im Wesentlichen abgeleitete Sorte ist.
2.3 Unterscheidbarkeit
18. Artikel 7 lautet wie folgt:
“Die Sorte wird als unterscheidbar angesehen, wenn sie sich von jeder
anderen Sorte deutlich unterscheiden lässt, deren Vorhandensein am Tag der
Einreichung des Antrags allgemein bekannt ist. Insbesondere gilt die Einreichung
eines Antrags auf Erteilung eines Züchterrechts für eine andere Sorte oder auf
Eintragung einer anderen Sorte in ein amtliches Sortenregister in irgendeinem
Land als Tatbestand, der diese andere Sorte allgemein bekannt macht, sofern
dieser Antrag zur Erteilung des Züchterrechts oder zur Eintragung dieser anderen
Sorte in das amtliche Sortenregister führt.”
19. Für weitere Einzelheiten bezüglich der Unterscheidbarkeit siehe Kapitel 6.
20. Weitere Informationen über die allgemeine Bekanntheit werden in Dokument
TPG/3 zu finden sein.
2.4 Homogenität
21. Artikel 8 lautet wie folgt:
“Die Sorte wird als homogen angesehen, wenn sie hinreichend einheitlich in
ihren maßgebenden Merkmalen ist, abgesehen von Abweichungen, die aufgrund
der Besonderheiten ihrer Vermehrung zu erwarten sind.”
22. Für weitere Einzelheiten bezüglich der Homogenität siehe Kapitel 7.
2.5 Beständigkeit
23. Artikel 9 lautet wie folgt:
“Die Sorte wird als beständig angesehen, wenn ihre maßgebenden
Merkmale nach aufeinanderfolgenden Vermehrungen oder, im Falle eines
besonderen Vermehrungszyklus, am Ende eines jeden Zyklus unverändert
bleiben.”
24. Für weitere Einzelheiten bezüglich der Beständigkeit siehe Kapitel 8.