TECHNISCHER AUSSCHUSS Sechsunddreißigste Tagung Genf, 3 ...

TC/36/9
Seite 7
Form erstellen und Informationen für die Prüfung der Sorten auf Unterscheidbarkeit,
Homogenität und Beständigkeit beschaffen können, was insgesamt die internationale
Zusammenarbeit bei der Prüfung erleichtert.
Erläuterung
Diese fundamentalen Grundsätze und die Prüfungsrichtlinien sind den
Antragstellern auch bei der Sicherung der Erteilung von Rechten behilflich,
indem sie ihnen Informationen über die zu untersuchenden Merkmale und über
die Fragen, die ihnen zum Zeitpunkt des Schutzantrags über ihre Sorten gestellt
werden, vermitteln.
8. Es ist von Bedeutung, dass die Prüfungsrichtlinien eine zuverlässige Grundlage für die
Ausarbeitung von Sortenbeschreibungen bleiben, die zur Bestimmung der in die
Anbauprüfungen einzuschließenden Sorten verwendet werden können, um die
Unterscheidbarkeit zu begründen.
9. Die Prüfungsrichtlinien sind nur die erste Phase der DUS-Prüfung, da sie sich über die
Größe des Unterschieds, der die Unterscheidbarkeit feststellt, ausschweigen; immerhin ist es
möglich, dass zwei Sorten eine identische Beschreibung haben und dennoch hinreichend
unterscheidbar sind, um verschiedene schutzfähige Sorten zu sein, oder umgekehrt, dass zwei
Kandidatensorten, die verschiedene Beschreibungen haben, dennoch nicht hinreichend
unterscheidbar sind, um als zwei getrennte schutzfähige Sorten klassifiziert zu werden. Die
Prüfungsrichtlinien sind daher in Kombination mit den fundamentalen Grundsätzen in diesem
Dokument, die Beratung bei der Auswertung der für die DUS-Prüfung erforderlichen
Erfassungen erteilen, anzuwenden.
10. Die für jede Gattung oder Art oder eine weitere Unterteilung ausgearbeiteten
fundamentalen Grundsätze und individuellen Prüfungsrichtlinien sind nicht als vollkommen
starres System anzusehen. Es können Fälle oder Gegebenheiten eintreten, die außerhalb des
durch sie gezogenen Rahmens liegen; diese sind im Einklang mit diesen Grundsätzen zu
behandeln.
11. Die Liste der von der UPOV angenommenen individuellen Prüfungsrichtlinien ist in
Dokument TGP/2 zu finden. Eine CD-ROM (TG-ROM), die sämtliche angenommenen
Prüfungsrichtlinien in elektronischer Form enthält, wird von der UPOV herausgegeben.
2. EINSCHLÄGIGE ARTIKEL DES UPOV-ÜBEREINKOMMENS
2.1 Begriffsbestimmung der Sorte
12. Artikel 1 des UPOV-Übereinkommens enthält eine breite Begriffsbestimmung der
Pflanzensorte, einschließlich der Sorten, die nicht zwangsläufig für die Erteilung eines
Züchterrechts in Frage kommen.
13. Artikel 1 Nummer vi lautet wie folgt:
“(vi) Sorte: eine pflanzliche Gesamtheit innerhalb eines einzigen botanischen Taxons
der untersten bekannten Rangstufe, die, unabhängig davon, ob sie voll den
Voraussetzungen für die Erteilung eines Züchterrechts entspricht,