April - Euroregion Elbe/Labe

„Strömungen“, das in diesem Jahr schon zum 15. Mal stattfindet, erhält Geld vom deutschtschechischen
Zukunftsfonds. Insgesamt 206 Partnerschaftsprojekte kommen in den Genuss
einer Förderung. Das Gesamtvolumen liegt bei fast 1,1 Millionen Euro. Allein 110000 Euro
gehen an das renommierte Grenzlandfestival „Mitte Europa“. Unterstützung erhalten auch die
Musiker der Janacek-Philharmonie Ostrava und des Dresdner Kreuzchors, die gemeinsam das
Oratorium „The Dream of Gerontoius“ aufführen werden.
Doch der Schwerpunkt der Förderung liegt in diesem Jahr auf dem Kampf gegen Rassismus
und Extremismus, den der Zukunftsfonds zu seinem Jahresthema ausgerufen hat. Dazu
wurden allein für das erste Quartal 16 Anträge eingereicht. Erfolgreich war das Projekt
„Pragkontakt“ der Brücke/Most-Stiftung, das zehn binationale Begegnungen und 20
Zeitzeugengespräche unter der Frage „Was ist Dir Recht(s)?“ plant. (stn)
Klagen Kommunen gegen Bahnlärm?
Samstag, 13.04.2013
Sächsische Zeitung
Von Christian Eissner
Die Bürgermeister der Gemeinden im oberen Elbtal wollen notfalls vor Gericht gegen den
Bahnlärm vorgehen. Das machten sie auf einer Beratung mit Landrat Michael Geisler (CDU) am
Mittwoch deutlich.
Sowohl der Landrat als auch die Bürgermeister betonten, beim Thema Bahnlärm weiter um
Lösungen zu ringen. So will der Landrat ein Sondierungsgespräch mit sächsischen
Abgeordneten im EU-Parlament führen, um herauszufinden, was auf europäischer Ebene getan
werden kann. Gleichzeitig sollen der Freistaat Sachsen und die Deutsche Bahn Stellung
beziehen, inwieweit bestehende Lärmschutzpläne überhaupt noch Bestand haben, wenn sich,
wie erwartet, der Zugverkehr im Elbtal weiter verdichtet. Dabei sollen sowohl die Planungen in
Heidenau und Pirna als auch die Gutachten der Kurorte Rathen und Bad Schandau betrachtet
werden.
Man will vor allem erreichen, dass Güterwagen mit leiseren Rädern und Bremsen ausgerüstet
werden. Aber auch der passive Lärmschutz müsse verbessert werden.
Schienenbonus abschaffen
Auch die Bahn-Anlieger weiter elbabwärts sind aktiv. Sie haben sich an den Petitionsausschuss
des Deutschen Bundestages gewandt. Gestern waren Mitglieder des Petitionsausschusses vor
Ort in Coswig. Anlass war eine Beschwerde der Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal, in der
eine Reduzierung des Bahnlärms und die Abschaffung des Schienenbonus gefordert werden.
Hintergrund sind die deutlich höheren Geschwindigkeiten der Güterzüge nach Beendigung des
Schienenausbaus im Bereich Radebeul, Coswig und Weinböhla. Der Petitionsausschuss wird
später dem Bundestag eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Anwesend war auch Bundesverteidigungsminister und Bundestagsabgeordneter Thomas de
Maizière (CDU), der für einen Tag Mitglied des Gremiums war. Er habe dabei sein wollen, um
sein Interesse am Thema Bahnlärm zu dokumentieren, sagte de Maizière. Eine Hauptforderung
der Bürgerinitiative, die Abschaffung des sogenannten Schienenbonus, sei „auf dem Weg“. Der
Schienenbonus besagt, dass die Bahn bisher fünf Dezibel mehr Lärm machen darf als andere
Verkehrsmittel – ein Anreiz, damit Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagert wird. Auf
Bundesebene wird seit Längerem darüber diskutiert, den Bonus abzuschaffen.
Der Minister machte Hoffnung, dass die Bahn in Zukunft leiser wird. Sagte aber auch, dass das
ein längerer Prozess sei.
Struppen
Samstag, 13.04.2013
Sächsische Zeitung