Ergebnisse einer Befragung - HA Hessen Agentur GmbH

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Auswirkungen der Konjunkturprogramme für Hessen Noch deutlicher stimmen die befragten Ansprechpartner aufgrund ihrer Erfahrungen der folgenden Aussage zu: „Heimische Unternehmen (aus Land, Kreis oder Gemeinde) werden als potenzielle Auftraggeber bevorzugt, wenn das Vergaberecht dies ermöglicht.“ Mehr als jeder zweite Befragungsteilnehmer (51 %) bewertet dies als in hohem Maße zutreffend (vgl. Abbildung 9). Ein weiteres Drittel (34 %) erachtet dies zumindest für einen Teil der Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich als richtig. Der Anteil derjenigen, die nicht davon ausgehen, dass gezielt auch heimischen Unternehmen im Rahmen der vergaberechtlichen Spielräume Chancen zum Erhalt von Aufträgen eröffnet wurden, beläuft sich lediglich auf 11 %. Abbildung 9: Zustimmung zur Aussage: „Heimische Unternehmen (aus Land, Kreis oder Gemeinde) werden als potenzielle Auftraggeber bevorzugt, wenn das Vergaberecht dies ermöglicht.“ 4,4% 11,4% keine Aussage möglich 50,6% trifft überhaupt nicht zu trifft zum Teil zu 33,6% trifft in hohem Maße zu N=342 Quelle: Befragung „Investitionen im Rahmen des Hessischen Sonderinvestitionsprogramms und des Bundeskonjunkturprogramms II“ der Hessen Agentur im Juni/Juli 2010. Regional differenziert sind es anteilig deutlich mehr Verantwortliche für Maßnahmen in den Regierungsbezirken Kassel und Gießen, welche diese Aussage bestätigen, als im Regierungsbezirk Darmstadt. Die gezielte Eröffnung von Chancen zum Erhalt von Aufträgen für heimische Unternehmen dürfte sich zum Teil auch in der regionalen Verteilung der tatsächlich erteilten Aufträge widerspiegeln (Kapitel 3.1). Insofern lassen sich die Einschätzungen zur Vergabe an heimische Unternehmen zumindest als Indiz für die Argumentation, dass die Entscheidungsträger in Mittel- und Nordhessen aufgrund der unterschiedlichen Strukturen generell stärker auf die eigene Region fokussiert seien als diejenigen in Südhessen, interpretieren. 22
HA Hessen Agentur GmbH – Wirtschaftsforschung und Landesentwicklung – Die Beurteilung der folgenden Aussage ist – wie Abbildung 10 zeigt – strittiger: „Der Vergabebeschleunigungserlass hat dazu geführt, dass mehr Aufträge ohne Ausschreibung frei vergeben werden.“ Zwar stimmt ein Viertel (25 %) der hessenweit befragten Verantwortlichen für die Umsetzung der Konjunkturprogramme dieser Aussage in hohem Maße zu, und weitere 37 % haben zumindest für einen Teil der Maßnahmen mehr freie Vergaben praktiziert. Allerdings widersprechen auch 30 % dieser Aussage. Abbildung 10: Zustimmung zur Aussage: „Der Vergabebeschleunigungserlass hat dazu geführt, dass mehr Aufträge ohne Ausschreibung frei vergeben werden.“ 7,6% 25,1% keine Aussage möglich 30,3% trifft überhaupt nicht zu trifft zum Teil zu trifft in hohem Maße zu 37,0% N=343 Quelle: Befragung „Investitionen im Rahmen des Hessischen Sonderinvestitionsprogramms und des Bundeskonjunkturprogramms II“ der Hessen Agentur im Juni/Juli 2010. Die regionalen Unterschiede fallen dabei relativ gering aus. Tendenziell findet die Aussage jedoch für Maßnahmen im Regierungsbezirk Gießen anteilig am meisten Zustimmung der Verantwortlichen, gefolgt von Maßnahmen im Regierungsbezirk Kassel. Eine stärkere Zurückhaltung bei freien Vergaben im Regierungsbezirk Darmstadt passt zu den Argumenten, die zur Begründung der Unterschiede hinsichtlich der regionalen Verteilung der Aufträge herangezogen wurden (Kapitel 3.1). Insgesamt gesehen wird der Vergabebeschleunigungserlass von kommunalen wie Branchenvertretern positiv bewertet. Die Expertengespräche haben zwar deutlich gemacht, dass die einzelnen Kommunen den Erlass in unterschiedlichem Maße ge- 23
Seite 3 und 4: Auswirkungen der Konjunkturprogramm
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