Ergebnisse einer Befragung - HA Hessen Agentur GmbH

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Auswirkungen der Konjunkturprogramme für Hessen nutzt haben, 21 grundsätzlich habe dieser aber zu einer raschen Umsetzung der Konjunkturprogramme beigetragen. Zudem sei es im Rahmen freihändiger Vergaben oder beschränkter Ausschreibungen möglich gewesen, der heimischen Wirtschaft im Rahmen des notwendigen Wettbewerbs bessere Chancen bei der Auftragsvergabe zu eröffnen. 3.5 Ausblick Die befragten Ansprechpartner erwarten für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich überwiegend, dass die (Infrastruktur-)Investitionen für die Zeit nach den Konjunkturprogrammen (ab 2012) zurückgefahren werden (vgl. Abbildung 11). Rund 69 % rechnen sogar in hohem Maße mit einem Investitionsrückgang, weitere 24 % erwarten einen solchen Rückgang in geringem Maße. Lediglich 6 % gehen davon aus, dass die Investitionen nach dem Auslaufen der Konjunkturprogramme nicht zurückgefahren werden. Wesentliche regionale Unterschiede sind hier nicht festzustellen. Abbildung 11: Erwartungen bzgl. Investitionen / Infrastrukturmaßnahmen für die Zeit nach den Konjunkturprogrammen (ab 2012) 6,5% 24,1% kein Zurückfahren Zurückfahren in geringem Maße 69,4% Zurückfahren in hohem Maße N=340 Quelle: Befragung „Investitionen im Rahmen des Hessischen Sonderinvestitionsprogramms und des Bundeskonjunkturprogramms II“ der Hessen Agentur im Juni/Juli 2010. Da das Hessische Sonderinvestitionsprogramm und das Zukunftsinvestitionsgesetz des Bundes in erster Linie als Instrumente einer antizyklischen Konjunkturpolitik gedacht gewesen sind und kurzfristig zusätzliche Nachfrage generieren sollten, ist die 21 Ein Grund, das Vergabeverhalten nicht anzupassen, bestand z. B. darin, eine möglichst hohe Transparenz der Vergabeentscheidungen zu wahren. 24
HA Hessen Agentur GmbH – Wirtschaftsforschung und Landesentwicklung – Erwartung eines Investitionsrückgangs nach dem Auslaufen der Programme durchaus mit der Programmgestaltung vereinbar. Allein das Ausbleiben weiterer zusätzlicher Investitionen, die im Rahmen der Konjunkturprogramme gefördert sind, dürfte nach Beendigung der Programme zu einem Rückbau der Investitionssumme insgesamt beitragen. Außerdem habe – so die kommunalen Vertreter – die Darlehensfinanzierung der Investitionen auch die Verschuldung der öffentlichen Haushalte erhöht. Dies macht in stärkerem Maße Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung erforderlich und reduziert den finanziellen Gestaltungsspielraum. Dadurch dürften die Investitionen der öffentlichen Hand weiter eingeschränkt werden. Allerdings haben die Konjunkturprogramme auch dazu geführt, dass durch energetische Sanierungen für einzelne Immobilien künftig geringere Unterhaltungskosten anfallen. Weiterhin kommt eine Abmilderung der Wirkungen der Konjunkturkrise – wie sie gemäß der Einschätzung von Branchenvertretern aus der Bauwirtschaft durchaus stattgefunden hat (vgl. Kapitel 3.2) – auch den Haushalten der öffentlichen Hand zugute. Den Nachteilen einer höheren Verschuldung der öffentlichen Haushalte sind insofern die Vorteile aus den Konjunkturprogrammen gegenüber einer Situation ohne Konjunkturprogramme gegenüberzustellen. Die Branchenvertreter aus der Bauwirtschaft rechnen ebenfalls mit Auswirkungen der beabsichtigten Haushaltskonsolidierungen durch die öffentliche Hand und einem Rückgang der öffentlichen (Infrastruktur-)Investitionen bereits ab dem Jahr 2011. Die Einschätzungen zur weiteren Entwicklung der Bauwirtschaft sind entsprechend zurückhaltend. Dazu trägt auch bei, dass die Entwicklung im Wirtschaftsbau aufgrund des fehlenden Vertrauens in den einsetzenden Aufschwung noch als unsicher eingestuft wird. Die Entwicklung im Wohnungsbau wird tendenziell als weniger kritisch empfunden, wozu gemäß Branchenvertretern unter anderem Förderungen von Sanierungen zur Steigerung der Energieeffizienz von Gebäuden oder von altersgerechten Umbauten sowie die steuerliche Absetzbarkeit von Arbeitslohn aus Handwerkerrechnungen beitragen. Letztlich stellt sich jedoch mit Blick auf die kommenden Jahre die nicht abschließend zu beantwortende Frage, inwieweit Wirtschaftsbau und Wohnungsbau gegebenenfalls einen Nachfragerückgang im öffentlichen Bau kompensieren werden müssen und können. 3.6 Zwischenbilanz und Lehren aus der bisherigen Umsetzung der Konjunkturprogramme Für eine abschließende Bewertung der Wirkungsmechanismen und der Ausgestaltung der Konjunkturprogramme ist es zu diesem Zeitpunkt noch zu früh. Die bisherigen Erfahrungen der Verantwortlichen für die Umsetzung der Investitionsmaßnah- 25
Seite 3 und 4: Auswirkungen der Konjunkturprogramm
Seite 5: HA Hessen Agentur GmbH - Wirtschaft

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