Ergebnisse einer Befragung - HA Hessen Agentur GmbH

Auswirkungen der Konjunkturprogramme für Hessen
men sowie der Experten geben jedoch erste Hinweise. Dabei sind der hohe regionale
Mittelverbleib und die antizyklische Wirkung für die Bauwirtschaft aus hessischer
Sicht erfreulich und werden so auch von Verantwortlichen und Experten empfunden.
Im Einzelfall hätte bei der Gestaltung der Konjunkturpakete allerdings stärker darauf
geachtet werden können, bestimmte Gewerke weniger durch verschiedene Programme
parallel zu fördern. Vor allem das Landeskonjunkturprogramm, das durch
eine größere Flexibilität bei der Gestaltung der Maßnahmen, aber straffere zeitliche
Vorgaben charakterisiert ist, wird von befragten Experten positiv bewertet. Kritik
wurde von den Befragungsteilnehmern im Rahmen einer offenen Frage vor allem an
dem mit den Programmen verbundenen Verwaltungsaufwand, aber auch am zeitlichen
Druck geäußert.
Zu Beginn der Konjunkturprogramme sei – so die befragten Verantwortlichen und
kommunalen Experten – der Abstimmungsaufwand zwischen Politik und Verwaltung
hoch gewesen, die Einbindung verschiedener Gremien habe eine zügige Abwicklung
erschwert. Zeitdruck und Zusätzlichkeit der Maßnahmen hätten eine Überlastung
von Teilen des Verwaltungspersonals hervorgerufen. Im Laufe der Umsetzung
habe dann auch eine aufwändige Berichterstattung zu einer Zusatzbelastung der
knappen Kapazitäten der kommunalen Verwaltung geführt.
Die engen Zeitvorgaben der Programme werden differenzierter betrachtet. Einerseits
wird gesehen, dass der straffe Zeitrahmen für die Umsetzung der Investitionsmaßnahmen
wesentlich zu der gewünschten antizyklischen Wirkung der Konjunkturprogramme
beigetragen hat. Besonders das Landesprogramm habe den von der
Krise betroffenen Bau- und Handwerksbetrieben schnell unter die Arme gegriffen
und sei zunächst kaum mit Kapazitätsengpässen und Preissteigerungen im Bereich
der Bauwirtschaft einhergegangen. Erst im Rahmen der Konjunkturbelebung im
Jahr 2010 seien auf dem Baumarkt vermehrt Kapazitätsengpässe in einzelnen Gewerken
und teilweise höhere Preise zu beobachten gewesen, ohne dass dabei nach
Ansicht der Branchenvertreter von einem generellen und ursächlich unbedingt auf
die Konjunkturprogramme zurückzuführenden Phänomen ausgegangen werden
könne. Der Zeitdruck der Konjunkturprogramme hat nach Ansicht von Experten aber
noch zu anderen positiven Effekten geführt: Disziplinierung und Mobilisierung der
Verwaltung, eine deutliche Effizienzerhöhung sowie eine bessere Zusammenarbeit
verschiedener Verwaltungsstufen und Gremien. Andererseits werden als Schattenseiten
des Termindrucks von Befragungsteilnehmern und Experten eine zum Teil
nicht ausreichende Vorbereitung und Planung der Investitionsmaßnahmen sowie
weitere organisatorische Schwierigkeiten genannt. Dies hätte in einigen Fällen
Nachbesserungen und Nachträge zur Folge gehabt und sei mit Mehrkosten verbunden
gewesen.
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