Ergebnisse einer Befragung - HA Hessen Agentur GmbH

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Auswirkungen der Konjunkturprogramme für Hessen men sowie der Experten geben jedoch erste Hinweise. Dabei sind der hohe regionale Mittelverbleib und die antizyklische Wirkung für die Bauwirtschaft aus hessischer Sicht erfreulich und werden so auch von Verantwortlichen und Experten empfunden. Im Einzelfall hätte bei der Gestaltung der Konjunkturpakete allerdings stärker darauf geachtet werden können, bestimmte Gewerke weniger durch verschiedene Programme parallel zu fördern. Vor allem das Landeskonjunkturprogramm, das durch eine größere Flexibilität bei der Gestaltung der Maßnahmen, aber straffere zeitliche Vorgaben charakterisiert ist, wird von befragten Experten positiv bewertet. Kritik wurde von den Befragungsteilnehmern im Rahmen einer offenen Frage vor allem an dem mit den Programmen verbundenen Verwaltungsaufwand, aber auch am zeitlichen Druck geäußert. Zu Beginn der Konjunkturprogramme sei – so die befragten Verantwortlichen und kommunalen Experten – der Abstimmungsaufwand zwischen Politik und Verwaltung hoch gewesen, die Einbindung verschiedener Gremien habe eine zügige Abwicklung erschwert. Zeitdruck und Zusätzlichkeit der Maßnahmen hätten eine Überlastung von Teilen des Verwaltungspersonals hervorgerufen. Im Laufe der Umsetzung habe dann auch eine aufwändige Berichterstattung zu einer Zusatzbelastung der knappen Kapazitäten der kommunalen Verwaltung geführt. Die engen Zeitvorgaben der Programme werden differenzierter betrachtet. Einerseits wird gesehen, dass der straffe Zeitrahmen für die Umsetzung der Investitionsmaßnahmen wesentlich zu der gewünschten antizyklischen Wirkung der Konjunkturprogramme beigetragen hat. Besonders das Landesprogramm habe den von der Krise betroffenen Bau- und Handwerksbetrieben schnell unter die Arme gegriffen und sei zunächst kaum mit Kapazitätsengpässen und Preissteigerungen im Bereich der Bauwirtschaft einhergegangen. Erst im Rahmen der Konjunkturbelebung im Jahr 2010 seien auf dem Baumarkt vermehrt Kapazitätsengpässe in einzelnen Gewerken und teilweise höhere Preise zu beobachten gewesen, ohne dass dabei nach Ansicht der Branchenvertreter von einem generellen und ursächlich unbedingt auf die Konjunkturprogramme zurückzuführenden Phänomen ausgegangen werden könne. Der Zeitdruck der Konjunkturprogramme hat nach Ansicht von Experten aber noch zu anderen positiven Effekten geführt: Disziplinierung und Mobilisierung der Verwaltung, eine deutliche Effizienzerhöhung sowie eine bessere Zusammenarbeit verschiedener Verwaltungsstufen und Gremien. Andererseits werden als Schattenseiten des Termindrucks von Befragungsteilnehmern und Experten eine zum Teil nicht ausreichende Vorbereitung und Planung der Investitionsmaßnahmen sowie weitere organisatorische Schwierigkeiten genannt. Dies hätte in einigen Fällen Nachbesserungen und Nachträge zur Folge gehabt und sei mit Mehrkosten verbunden gewesen. 26
HA Hessen Agentur GmbH – Wirtschaftsforschung und Landesentwicklung – In Einzelfällen lassen die Befragungsergebnisse darauf schließen, dass die Maßnahmen im Rahmen der Konjunkturprogramme – sei es aufgrund von Kapazitätsengpässen in der Verwaltung oder Mehrkosten – zur Verschiebung anderer Investitionsvorhaben geführt haben. 22 Diesbezüglich stellt sich die Frage, ob und in welchem Maße die antizyklische Wirkung der Konjunkturprogramme beeinträchtigt wird. Von Maßnahmenverantwortlichen und Experten wird angeregt, bei künftigen Konjunkturprogrammen zu prüfen, ob die zeitlichen Vorgaben für die Programme und die erteilten Aufträge etwas flexibler gestaltet werden können. Zunächst sei ein hoher Zeitdruck zwar wichtig, um die Konjunktur schnell anzukurbeln. Danach sei im Laufe der Umsetzung jedoch genügend Flexibilität sinnvoll, um Marktungleichgewichte vermeiden oder damit zumindest besser umgehen zu können. Dies wäre auch aus Sicht der Branchenexperten begrüßenswert, da im Rahmen eines Konjunkturprogramms kurzfristige Nachfragewellen, die möglicherweise mit saisonalen Effekten zusammenfallen, zu Nachfrageüberschüssen und damit zu Marktungleichgewichten führen können. Grundsätzlich haben sich die Branchenexperten eher für eine Verstetigung der öffentlichen Nachfrage ausgesprochen. Der Vergabebeschleunigungserlass wird zwiespältig bewertet. So wurde einerseits die Meinung vertreten, dass dieser der Wirtschaft vor Ort zugute gekommen sei: Lokale Anbieter sowie kleinere Betriebe konnten besser berücksichtigt werden. Zudem habe der Erlass zur Beschleunigung der Umsetzung geführt. Andererseits wurde von einem Teil der Experten argumentiert, dass der Vergabebeschleunigungserlass trotz guter Dienste im Rahmen der Konjunkturprogramme nicht auf Dauer beibehalten werden sollte, da die Regelungen zu Intransparenz und Verzerrung des Wettbewerbs führen könnten. Auf die Frage, wie das Anlaufen und die Umsetzung der Konjunkturprogramme noch hätte verbessert werden können, haben die Experten darauf hingewiesen, dass dies noch stärker von den Organisationsabläufen in den einzelnen Kommunen als von den Vergaberichtlinien abhängt. In einigen Fällen würden sich die Experten künftig eine bessere Abstimmung der Ministerien untereinander wünschen, da verschiedene Maßnahmen einer Koordinierung zwischen verschiedenen Ressorts bedürften. Auch die Branchenvertreter haben darauf hingewiesen, dass eine gute Zusammenarbeit aller Beteiligten (Politik, Verwaltung, Interessenvertreter und Wirtschaft), z.B. im Rahmen eines „Runden Tisches“, zur passenden Ausrichtung, Beschleunigung und flüssigen Umsetzung der Programme beiträgt. Zum Teil sei dies bei den laufenden Konjunkturprogrammen bereits sehr erfolgreich praktiziert worden. 22 Zu diesem Schluss gelangt auch eine Studie des DIW. Für das Jahr 2010 wird in stärkerem Maße mit der Zurückstellung anderer, nicht förderfähiger Investitionsprojekte gerechnet, während die bei Anlaufen der Konjunkturprogramme bereits vorliegenden Haushaltspläne eine derartige Substitution 2009 begrenzt haben. Vgl. Gornig, M. u. Hagedorn, H. (2010), S. 5. 27
Seite 3 und 4: Auswirkungen der Konjunkturprogramm
Seite 5: HA Hessen Agentur GmbH - Wirtschaft

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