Ergebnisse einer Befragung - HA Hessen Agentur GmbH

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Auswirkungen der Konjunkturprogramme für Hessen Die kommunalen Vertreter beklagen schließlich anfangs widersprüchliche oder nicht rechtzeitig bekannte Informationen zu den Konjunkturprogrammen, ihrer Abwicklung und Finanzierung. Letztlich seien die Konjunkturprogramme zwar gut für die regionale Wirtschaft gewesen, hätten jedoch auch belastende Effekte für die Kommunen gehabt. So treibe die Darlehensfinanzierung die Verschuldung der Kommunen in die Höhe. Eine Nichtinanspruchnahme der Förderung durch die Kommunen wäre aber fast unmöglich gemacht worden. Hierzu ist allerdings anzumerken, dass die Kommunen auch profitieren, wenn die Wirkungen der Krise auf die heimische Wirtschaft gemildert werden. Die Verschuldung sei zudem – so ein Branchenexperte – insofern akzeptabel, als dass die Investitionen in die Infrastruktur auch Leistungsabgabeeffekte nach sich zögen und ein erheblicher Nachholbedarf an Infrastrukturinvestitionen bestanden habe. Letztlich dürften die Leistungsabgabeeffekte zusammen mit der antizyklischen Wirkung auf die Wirtschaft zu der hohen Akzeptanz der Konjunkturprogramme geführt haben, die sich in den Expertengesprächen gezeigt hat. Alles in allem wurden die Konjunkturprogramme von den Experten durchweg gelobt und als erfolgreich angesehen. Als positiv wurde genannt, dass in diesem Fall ein unabhängig von der Krise vorhandener Bedarf befriedigt werden konnte. Die Neuverschuldung würde nicht nur durch die Unterstützung der Bauwirtschaft und der Wirtschaft insgesamt, sondern auch durch den vorhandenen Bedarf an Infrastrukturinvestitionen legitimiert. Von politischer Seite wurde – so die übereinstimmende Meinung – im Rahmen der Möglichkeiten schnell und adäquat auf die Wirtschaftskrise reagiert, so dass als Ergebnis der konjunkturpolitischen Maßnahmen bislang eine positive antizyklische Wirkung erzielt werden konnte. 28
HA Hessen Agentur GmbH – Wirtschaftsforschung und Landesentwicklung – Expertenverzeichnis Eckart Drosse Bernhard Mundschenk Bernd Sperzel Dr. Ben Michael Risch Alexandra Rauscher Torsten Schrodt Dr. Thomas Rautenberg Isabel Messer Heinz-Joachim Rink Rainer von Borstel Bauindustrieverband Hessen-Thüringen e.V. Handwerkskammer Wiesbaden Hessischer Landkreistag Hessischer Städtetag Hessischer Städte- und Gemeindebund Landkreis Marburg-Biedenkopf Stadt Frankfurt am Main Stadt Wiesbaden Stadt Wiesbaden Verband baugewerblicher Unternehmer Hessen e.V. 29
Seite 3 und 4: Auswirkungen der Konjunkturprogramm
Seite 5: HA Hessen Agentur GmbH - Wirtschaft

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