Ergebnisse einer Befragung - HA Hessen Agentur GmbH

Auswirkungen der Konjunkturprogramme für Hessen
Die kommunalen Vertreter beklagen schließlich anfangs widersprüchliche oder nicht
rechtzeitig bekannte Informationen zu den Konjunkturprogrammen, ihrer Abwicklung
und Finanzierung. Letztlich seien die Konjunkturprogramme zwar gut für die regionale
Wirtschaft gewesen, hätten jedoch auch belastende Effekte für die Kommunen
gehabt. So treibe die Darlehensfinanzierung die Verschuldung der Kommunen in die
Höhe. Eine Nichtinanspruchnahme der Förderung durch die Kommunen wäre aber
fast unmöglich gemacht worden. Hierzu ist allerdings anzumerken, dass die Kommunen
auch profitieren, wenn die Wirkungen der Krise auf die heimische Wirtschaft
gemildert werden. Die Verschuldung sei zudem – so ein Branchenexperte – insofern
akzeptabel, als dass die Investitionen in die Infrastruktur auch Leistungsabgabeeffekte
nach sich zögen und ein erheblicher Nachholbedarf an Infrastrukturinvestitionen
bestanden habe. Letztlich dürften die Leistungsabgabeeffekte zusammen mit
der antizyklischen Wirkung auf die Wirtschaft zu der hohen Akzeptanz der Konjunkturprogramme
geführt haben, die sich in den Expertengesprächen gezeigt hat.
Alles in allem wurden die Konjunkturprogramme von den Experten durchweg gelobt
und als erfolgreich angesehen. Als positiv wurde genannt, dass in diesem Fall ein
unabhängig von der Krise vorhandener Bedarf befriedigt werden konnte. Die Neuverschuldung
würde nicht nur durch die Unterstützung der Bauwirtschaft und der
Wirtschaft insgesamt, sondern auch durch den vorhandenen Bedarf an Infrastrukturinvestitionen
legitimiert. Von politischer Seite wurde – so die übereinstimmende Meinung
– im Rahmen der Möglichkeiten schnell und adäquat auf die Wirtschaftskrise
reagiert, so dass als Ergebnis der konjunkturpolitischen Maßnahmen bislang eine
positive antizyklische Wirkung erzielt werden konnte.
28