des russischen Steffi Graf iiber Liebe, Sport und - Legacy Tobacco ...

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Kommt die
Bahn noch?
In den Landerparlamenten beginnt
das Tauziehen um. Milliardensubventionen
fiir Bus und Bahn
J eder Fahrschein im offentlichen
Personennahverkehr (OP-NV) wird
zu durchschnittlich zwei Dritteln aus
Sffentlichen Mitteln subventioniert.
Die Gesamtkosten
--
belaufen
----__,_
sich mittlerweile
out etwa 38 MIlliarden Mark
- Tendenz steigend.
Ein Hoffnungsschimmer: Im Zuge
der Bahnreform hat sich Finanzminister
Theo Waigel verpflichtet, ab 1996
den gesamten Nahverkehr mitjahrlich
fast 15 Ltilllarden Mark zu unterstutzen.
Damit sollte den Bundesbtirgem
garantiert werden, daB sie auch
kiinftig ihren gewohnten Bus oder
ihre Bahn erreichen kSnnen.
Der Haken: Die Lander stellen fiir
dffentHche Verkehrsmittel alljahrlich
weitere funf his sieben Milliarden
Mark zur Verfiigung - freiwillig. Ob es
angesichts der Finanzspritze aus Bonn
dabei bleibt, ist fraglich. Experten
befurchten, daB kiamme Landerfinanzminister
einen Teil ihrer Fordermittel
heimlich streichen, urn die eigene Etat-
Optik zu verschonem,
MILLIARDEN FUR DEN NAHVERKEHR
-----------------
Bundeszuschusse ;
(gesetziich fixiert)
„^^^r•^, ,^,.^ sa^
Ml1H? Waigels
Geldspritze fur
den Nahverkehr
1992 in 1996 in
Mrd. DM Mrd. DM"
------------------
10,51 14,98"
Lsnderzuschusse 5,32 7,00
(willkiirlich reduzierbar)
Kommunale Zuschusse 8,10 10,00
(wiilku r lich red uz ierbar)
Fahrkartenumsatz 11,16 13,00
Verkehrsunternehmen
ohne DB/DR
Fahrkartenumsatz DB/DB 2,00 3 , 00
^-------------°----------i------------ - ------------'
Gesamtumsatz Nahverkehr 37,82 46,98
davon ZuschuRanteil 68 , 07 °b
`--------------------'---------`-----"------`-----------'
Hochrechnucgsn "gemas Bund/Lgntleo-Vereinbarung zur Ba reform
Q I.' â ! JS iG, Cl F,$,itl,eruy $rn' [ F AVnduam e Ree}RK^en
FoCtis 17/1995
Die verkehrspolltische Sprecherin der
SPD-Bundestagsfraktion, Elke Femer,
driickt es klar aus: „Es ware fatal,
wenn die Lander jetzt versuchen, ei-
qene Mittel fur andere
Zwecke oder zur Dek•
kung von Haushaltsliicken
zu nutzen."
Gesetzlich mogllch ist
alles: SchlieBlich weigem
sich the Lander
bislang erfolgreich, ihre
Zahlungsverpflichtungen
fur Busse und
Bahnen festzuschreiben.
Sie bestehen darauf,
von Fall zu Fall
zu entscheiden, wieviel
sie zum Defizitausgleich
aus eigenen Etats beisteuem.
Urn dieser Willkirr ein
Ende zu bereiten, fordert
der Verkehrsexperte
desDeutschen Stad-
'llcttruLOn. 9. A skol[
tetags, Folkert Kiepe, nun, den OPNV
zur kommunalen Pflichtaufgabe" zu
erklaren. Damit hatte der Burger auf
eine ausreichende Versorgung mit offentlichen
Verkehrsnutteln den gleichen
Rechtsanspruch wie beispielsweise auf
regelma6ige Miillabfuhr oder Polizeischutz.
Erstmalig besteht jetzt die Chance,
eine soiche Nahverkehrspflicht einzufuhren.
Denn infolge der Bahnreform
mussen the Landerparlamente zur Zeit
OPNV-Gesetze verabschieden, in denen
besagte Atdgabe festzuschreiben
ware.
Abgewinkt: Der beispielhafte Kornmentar
des Verkehrsministers von Baden-4VilrttembercL
Hermann Schauder,
lautet kurz und knapp: „Kosten, die
durch die PfHchtaufgabe entstehen,
mussen vorn Land ausgeaHchen werden.
Mittel hierfur stehen nicht zur
Verfugung."
a
HANS-GEORG UNGEFUG
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http://legacy.library.ucsf.edu/tid/acq51b00/pdf