Cicero Kein Recht auf Randale (Vorschau)

BERLINER REPUBLIK
Porträt
EIN JURIST ÜBERZIEHT
Nach den exzessiven Wulff-Ermittlungen sollte Jörg Fröhlich die Staatsanwaltschaft
Hannover beruhigen. Doch dann kam der Fall Edathy auf den Tisch des Chefermittlers
Von ANDREAS FÖRSTER
Jörg Fröhlich ist nicht nur Staatsanwalt,
sondern auch Marathonläufer.
Redner benutzen diesen Umstand
gern dafür, Elogen auf den 53 Jahre alten
Juristen einen launigen Anstrich zu
verleihen. So war es auch Ende Oktober
vergangenen Jahres, als ihn die niedersächsische
Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz
in sein neues Amt als
Leiter der Hannoveraner Staatsanwaltschaft
einführte. Die Grünen-Politikerin
hob Fröhlichs Verdienste als Richter
und Staatsanwalt hervor, die ihn aus
ihrer Sicht für die neue Aufgabe in der
Landeshauptstadt prädestinieren. Dann
kam der unvermeidliche Vergleich: „Sicher
werden Sie als Marathonläufer ausreichend
Ausdauervermögen mitbringen,
um auch diesen neuen Weg vorbildlich zu
beschreiten“, sagte die Ministerin.
Wohl keiner der damals Anwesenden
ahnte, dass schon eine Woche später
jene dünne Akte auf Fröhlichs Schreibtisch
landen sollte, die sich nun als Karrierestopper
für den Aufsteiger entpuppen
könnte. Es war ein Vermerk des Bundeskriminalamts
über die Auswertung von
insgesamt 31 Videos und Fotosets von
unbekleideten Jungen, die der aus Niedersachsen
stammende SPD-Bundestagsabgeordnete
Sebastian Edathy Jahre zuvor
bei einer kanadischen Firma bestellt
hatte. Vier Monate später, am 6. Februar,
eröffnete Fröhlich ein Ermittlungsverfahren
gegen den bis dahin angesehenen
Politiker und gab eine Woche später
auf einer Pressekonferenz detailliert
Auskunft über den Inhalt des Verfahrens
mit dem Aktenzeichen 3714 Js 9585/14.
Die Pressekonferenz hat Fröhlich
nun selbst ein Aktenzeichen eingebracht.
Edathys Berliner Anwalt Christian Noll
reichte im Justizministerium eine Dienstaufsichtsbeschwerde
seines Mandanten
gegen den Chef der Staatsanwaltschaft
ein. In dem elfseitigen Schreiben wird
Fröhlich der Lüge und des Rechtsbruchs
geziehen. Das ist starker Tobak für einen
bis dahin untadeligen Juristen.
Der Vater von drei Kindern und passionierte
Schlagzeuger hat in Münster
Jura studiert. In den neunziger Jahren
war er Richter am Amtsgericht Hannover,
dann wurde er Staatsanwalt. Zwölf
Jahre, bis 2012, war er bei der Generalstaatsanwaltschaft
in Celle tätig, zuletzt
als Sprecher und Vizechef der Behörde.
In diesen Jahren wurde die Landespolitik
auf den promovierten Juristen aufmerksam.
Zur Fußball-WM 2006 wählte
ihn die Landesregierung als Koordinator
in Sicherheitsfragen aus, er organisierte
eine norddeutsche Sicherheitskonferenz
und später die niedersächsischen Staatsanwaltstage.
Nach einem Gastspiel an der
Spitze der Staatsanwaltschaft in Verden
übernahm er vor knapp fünf Monaten
die Ermittlungsbehörde in Hannover, es
ist die größte Niedersachsens.
FRÖHLICH ERSCHIEN ALS der Richtige,
um die Staatsanwaltschaft der Landeshauptstadt
in ruhiges Fahrwasser zu lenken
und ihr ein besseres Image zu verpassen.
Die Behörde hatte sich zuvor viel
Kritik wegen ihrer exzessiven Ermittlungen
gegen den früheren Bundespräsidenten
Christian Wulff eingehandelt. Dessen
Anwälte hatten den Hannoveraner
Staatsanwälten nicht ganz grundlos „Verfolgungswahn“
vorgeworfen. Das mächtige
graue Gebäude im Bahnhofsviertel
wurde von den Medien als „Jagdbehörde“
verspottet.
Fröhlich sollte all das vergessen machen
und sein Haus, wäre der Wulff-
Prozess erst einmal vorbei, endlich aus
den Negativ-Schlagzeilen holen. Dieses
Ziel scheint ferner denn je, nachdem sich
Fröhlich selbst in die Politaffäre Edathy
hineinmanövriert hat. Zu allem Überfluss
hat er nun auch noch die Dienstaufsichtsbeschwerde
am Hals, die er nicht so
einfach loswerden wird. Denn nicht nur
Fachleute fragten sich nach dem Presseauftritt,
was den Mann bewog, sich als
Ermittler in einem laufenden Verfahren
so weit aus dem Fenster zu lehnen.
Selbstüberschätzung? Eitelkeit? Naivität?
Es hätte gereicht, Ermittlungen gegen
Edathy und die Durchsuchung von
dessen Wohn- und Arbeitsräumen zu
bestätigen. Fröhlich hätte sagen müssen,
dass man bislang keine Belege für ein
strafbares Verhalten des Beschuldigten
habe und es die Unschuldsvermutung daher
gebiete, den Persönlichkeitsrechten
Edathys Vorrang vor dem Informationsinteresse
der Öffentlichkeit einzuräumen.
Nach fünf Minuten wäre die Pressekonferenz
vorbei gewesen. Aber Fröhlich
blieb eine Stunde länger und kostete den
Auftritt vor den Kameras sichtlich aus.
Er überzog. Er beschrieb, wo Edathy
Fotos bestellt und wie er sie erhalten
hatte, er unterstellte ihm konspiratives
Verhalten und legte nahe, der Abgeordnete
habe Computer und Festplatten beiseitegeschafft.
Über solche Details muss
ein Staatsanwalt in einer so frühen Phase
der Ermittlungen, die noch nicht mal ein
strafbares Verhalten des Beschuldigten
zutage gefördert haben, schweigen.
Fröhlichs Beteuerungen, dass seine
Behörde sich der „hohen Verantwortung
für den Schutz der Persönlichkeitsrechte
von Herrn Edathy“ bewusst sei, klingen
da wie Hohn. Der Marathonläufer Jörg
Fröhlich wird mehr als Ausdauer benötigen,
um diese Affäre zu überstehen.
ANDREAS FÖRSTER ist freier Reporter in
Berlin. Er beschäftigt sich vor allem mit
Geheimdiensten, Polizei und Justiz
Foto: Julian Stratenschulte/Picture Alliance/dpa
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Cicero – 3. 2014