Cicero Kein Recht auf Randale (Vorschau)

WELTBÜHNE
Porträt
HERRN FICOS GESPÜR FÜR MACHT
Er regiert mit absoluter Mehrheit, seine Seilschaften reichen bis in die höchsten
Justizämter. Robert Fico, Premier der Slowakei, will jetzt Staatspräsident werden
Von VINZENZ GREINER
Die Frage musste kommen. Robert
Fico hat sie erwartet. Wie jeder
der Journalisten im Raum. Wie
die ganze Slowakische Republik. Verlöre
er, der mächtige Premier, nicht ein gutes
Stück Macht, wenn er Präsident würde?
Es ist das einzige Mal, dass Fico ungehalten
wird. Er lächelt, lacht beinahe seine
Antwort: „Lesen Sie sich die Verfassung
durch und urteilen Sie dann.“ Der Ton
sagt mehr als die Worte: Darin schwingt
vor allem Freude über seinen Coup, der
ihn zum mächtigsten Mann machen soll,
den es in der Slowakei je gegeben hat.
Nach der Verfassung des Landes
wird der Präsident direkt gewählt, er
vertritt die Slowakei nach außen und ist
Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Gesetzesvorhaben
kann er nur verzögern.
Das Land regieren vor allem der Premierminister
und sein Kabinett – aber das
reicht Fico nicht.
Wer die Strategie dieses Mannes verstehen
will, muss in seine Vergangenheit
blicken. Im Oktober 2011 soll das slowakische
Parlament der Erweiterung des
Euro-Rettungsschirms zustimmen. Ficos
Sozialdemokraten sind damals in der
Opposition. Eigentlich hat er sich für den
Rettungsschirm ausgesprochen. Als aber
klar wird, dass die Regierung keine eigene
Mehrheit hat, ändert Fico seine Linie
und setzt sie in der Partei durch. Das
Nein der Sozialdemokraten zwingt die
Regierung zu Verhandlungen. Fico winkt
die Erweiterung erst durch, als die Regierung
ihm etwas zusagt: Neuwahlen.
Im März 2012 gewinnt er die absolute
Mehrheit im Parlament. Fico ist am Ziel.
Sein Gespür für die Machttektonik und
die Stimmung im Volk hat ihn nicht getäuscht.
Es hat ihn noch nie getäuscht.
Bereits zu Beginn seiner politischen
Laufbahn weiß Fico seine Möglichkeiten
kalt abzuwägen. Mitte der Neunziger ist
er einer der Hoffnungsträger der reformierten
kommunistischen Partei, ahnt
aber, dass sie ihm keine Perspektiven bietet.
Er gründet 1999 Smer („Richtung“),
die 2005 als Smer-SD alle linken Parteien
aufgesogen haben wird. Ein Jahr
später schmiedet er eine Koalition mit
der rechtsextremen Nationalpartei und
den Nationalkonservativen. Eine Allianz,
die jenseits der slowakischen Grenzen
auf Kritik stößt. Die Sozialdemokraten
im EU-Parlament schließen die Smer-
SD aus ihrer Fraktion aus. Fico rührt
das nicht. Er erkennt, dass romafeindliche
Töne und Hetze gegen die ungarische
Minderheit bei den Wählern größere Zustimmung
finden als Europa und Freiheit.
EIN IDEOLOGE IST FICO NICHT. Er erkennt
nur Möglichkeiten und nutzt sie.
Im Fußball brauchen Stürmer dieses Gespür
für Chancen – und Durchsetzungsstärke.
Der fußballbegeisterte Premier
hat beides. Auf dem Platz wie in der Politik
greift er an. Als Kind hat er jede
freie Minute beim Bolzen verbracht.
Heute sagt er: „Fußball ist der Sport eines
Burschen vom Dorf.“
Fico ist der Dorfjunge geblieben. In
ungeschliffenem Slowakisch spricht er
nicht von erfolgreichem Regieren, sondern
von „gemachten Hausaufgaben“.
Ständig ist er unterwegs, um Alte zu herzen,
Arbeiterhände zu schütteln und, wie
er sagt, „irgendwelche Grundsteine“ zu
legen. Aus den schwachen ländlichen Regionen
zieht er seine Stärke. Ficos Mantra
von Sicherheit und paternalistischem
Staat bedient die Sehnsüchte vieler Slowaken.
Er versteht die kleinen Leute, er
betrachtet sich als einen der Ihren – einen,
der es geschafft hat.
Gegen Ficos Populismus haben
seine Gegner – Konservative, Intellektuelle
und liberale Medien – kein Mittel
gefunden. Jeder ihrer Angriffe ist am
49-Jährigen abgeprallt. Zwar gibt es ein
Abhörprotokoll, das den Verdacht nahelegt,
Fico sei in den größten Korruptionsskandal
des Landes verwickelt – beweisen
konnte man ihm nichts. Auch dass
Fico zwei seiner Vertrauten in Schlüsselpositionen
des Staates platziert hat – den
einen als Generalstaatsanwalt, den anderen
als Präsidenten des Obersten Gerichtshofs
–, war ganz legal. Ohnmächtig
sehen Ficos Widersacher seiner jüngsten
Volte zu: sein plötzliches Bekenntnis zu
seiner „starken katholischen Prägung“.
Scheinheilig sei das, rufen sie.
Fico verachtet seine Gegner: die Eliten,
die Städter. Er hat nicht vergessen,
wie hart er als zweites von drei Arbeiterkindern
kämpfen musste, um in Bratislava
Jura studieren zu können. Bei den
vermeintlich Privilegierten, denen „Tennis
wichtiger als Recht“ war. Wie können
ausgerechnet diese Leute es wagen,
sein „starkes soziales Empfinden“ infrage
zu stellen?, empört er sich. Das ist,
als wäre die gegnerische Mannschaft in
seinen Strafraum eingedrungen – aber er
kontert und beschimpft die Gegner.
Nun die Kehrtwende. Seit Wochen
vermeidet Fico Konfrontationen. Nichts
soll seinen wichtigsten Spielzug gefährden:
Sein Zögling und Vertrauter, Innenminister
Robert Kalinák, steht bereit, die
Regierung in Ficos Sinne weiterzuführen.
Seine Freunde hat er bereits in der Justiz
postiert. Es fehlt nur noch der Einzug in
den Präsidentenpalast. Wenn seine Strategie
aufgeht, wird er nach dem 15. März
alle Gewalt in der Slowakei – formell
oder informell – in den Händen halten.
VINZENZ GREINER ist Volontär bei
Cicero. Als er 2010 in Bratislava studierte,
galt es an der Uni als schick, Robert Fico
herunterzumachen
Foto: Charlie BIBBY/Financial Times/REA/laif
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Cicero – 3. 2014