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Oberbaurat A. M e i n e n
Rheinland-Pfalz und der Ausbau der Mosel zur Großschiffahrtsstraße
Ein in Neumagen an der Mosel stehendes Steindenkmal aus
der Römerzeit, das ein Weinschiff darstellt (Abb. S. 44), zeugt
davon, daß die Mosel schon im zweiten Jahrhundert unserer
Zeitrechnung der Schiffahrt diente. Ich darf Ihnen eine Abbildung
dieses Weinschiffes zur Erinn erung an die heutige
Bereisung überreichen lassen. Der Gedanke, die Mosel im
Zeitalter der Technik für die Großschiffahrt auszubauen,
geht auf den Beginn des 20. Jahrhunderts zurück. Greifbare
Formen nahm der Ausbau an, als nach Konsolidierung
der Verhältnisse in der Nachkriegszeit Frankreich, Luxemburg
und die Bundesrepublik den Staatsvertrag vom 27. Oktober
1956 abschlossen, in dem sich die 3 Nationen verpflichteten,
die Mosel in möglichst kurzer Zeit zwischen
Koblenz und Diedenhofen für 1500-t-Schiffe befahrbar zu
machen.
Ich darf Ihnen die Geschehnisse des Moselausbaues kurz
schildern, wie sie sich für das Land Rheinland-Pfalz aus
organisatorischer, rechtlicher und technischer Sicht darstellen.
Sie werden verstehen, daß dieses Vorhaben zunächst bei
der Bevölkerung des Moseltals erhebliche Unruhe auslöste.
Neben den Sorgen um eine Beeinträchtigung der Schönheit
dieser uralten Kulturlandschaft befürchteten die Bewohner
des Tales einen schädlichen Einfluß auf den Fremdenverkehr,
eine Verschlechterung der Hochwasserabflußverhältnisse
durch den Einbau der Staustufen und Kraftwerke,
nachteilige Auswirkungen auf den Weinbau und vieles
anderes mehr.
Zwar bestimmte Art. 1 Abs. 3 des Staatsvertrages über den
Ausbau der Mosel:
„ Bei dem Ausbau sollen die Bedürfnisse der Elektrizitätswirtschaft,
der Landeskultur, der Fischerei, der Wasserwirtschaft
und des Fremdenverkehrs berücksichtigt werden.
Der Ausbau soll unter tunlichster Schonung des Landschaftsbildes
vorgenommen werden."
Keiner der Betroffenen wußte jedoch, in welcher Weise
diese Programmpunkte verwirklicht werden würden. Es
kam daher darauf an, zunächst die Planungen im einzelnen
auszuarbeiten, die Bevölkerung in großen Zügen mit dem
Vorhaben näher bekanntzumachen und ein Vertrauerrsvethältnis
zu den mit der Ausführung des Planes beauftragten
Behörden herzustellen.
Die Bundesrepublik Deutschland (Wasser- und Schiffahrtsverwaltung)
als Ausbauunternehmerin hatte die notwendigen
Pläne zu erstellen und die unmittelbaren Ausbau- und Anpassungsmaßnahmen
durchzuführen.
Aufgabe der Bezirksregierungen Koblenz und Trier war es,
etwa notwendige Enteignungsmaßnahmen sowie die wasserrechtlichen
Planfeststellungsverfahren für den Bereich einer
jeden Staustufe durchzuführen und in den Planfeststellungsbescheiden
die erforderlichen Rechtsakte zu setzen, die
jedem Ausbau vorangehen müssen. Auf Grund eines Verwaltungsabkommens
mit Luxemburg war die Bezi rksregierung
Trier als Planfeststellungsbehörde auch im Bereich
der gemeinsam en Grenzstrecke des sogenannten
Kondominiums tätig. Ebenso hat die Bezirksregierung Trier
auf Grund einer Vereinbarung mit dem Saarland das Planfeststellungsverfahren
im saarländischen Bereich durchgeführt.
Rechtsgrundlage für den Ausbau waren in wasserrechtlicher
Hinsicht die Bestimmungen der Wassergesetze, die
eine rechtsförmliche Durchführung der Verfahren, das rechtliche
Gehör aller Beteiligten und die Behandlung der Einwendungen
sowie die Herstell ung schadenve rhütender Einrichtungen
vorsehen.
So bestimmt insbesondere § 70 des Landeswassergesetzes
Rheinland-Pfalz, daß der Ausbauunternehmer verpflichtet
werden kann, Einrichtungen herzustellen und zu unterhalten,
die im öffentlichen Interesse erforderlich sind. Dies
sind insbesondere ausbaubedingte Änderungen an öffentlichen
Verkehrs- und Versorgungseinrichtungen, z. B. die
öffentliche Wasserversorgung, Kanalisation und dergleichen.
Auch Einrichtungen zur Sicherung von Grundstücken und
Anlagen gegen Gefahren und Nachteile sowie zum Ausschluß
nachteiliger Wi rkungen auf Rechte Dritter hat nach
den wassergesetzlichen Bestimmungen der Ausbauunternehmer
auf Verlangen der Planfeststellungsbehörde herzustellen
und zu unterhalten. Das gleiche gilt, wenn nachteilige
Wirkungen des Ausbaues auf den Wasserstand oder
auf eine Gewässerbenutzung zu erwarten sind, die auf einer
wassergesetzlichen Erlaubnis oder sonstigen Befugnis beruhen.
Hilfsweise können die Betroffenen Entschädigung
verlangen, soweit die Herstellung von Einri chtungen mit
dem Ausbau nicht vereinbar oder wirtschaftlich nicht gerechtfertigt
ist.
Bei den Planfeststellungsverfahren haben die Wasserwirtschaftsämter
kraft Gesetzes als technische Fachbehörden
mitgewirkt. Sie hatten die Pläne der Ausbauunternehmerin
und ihre Auswirkungen sowie die Einwendungen der Betroffenen
in technischer und wasserwirtschaftlicher Hinsicht
zu prüfen sowie eigene Forderungen zur Verhinderung von
Nachteilen für das Gemeinwohl und die Beteiligten zu
stellen.
Die Tätigkeit dieser Ämter umfaßte praktisch alle Gebiete
der Wasserwirtschaft und das Gebiet der Landschaftspflege.
Insbesondere mußten Ausbaupläne wasserwirtschaftlich geprüft
werden hinsichtlich:
1. der Wasserversorgung der Moselgemeinden mit Trinkwasser
einschließlich notwendiger Beweissicherungsmaßnahmen,
2. der Ortsentwässerungs- und Abwasserreinigungsanlagen,
3. der hydraulischen Berechnungen des zukünftigen Hochwasserabflusses
mit dem Ziel, daß der Hochwasserabfluß
durch den Ausbau nicht nachteilig verändert
wird,
4. der veränderten Grundwasserverhältnisse zur Vermeidung
von Nässeschäden an landwirtschaftlichen Nutzflächen
und Gebäuden,
5. des Einflusses des Moselstaues auf die zu erwartenden
Rückstauverhältnisse an Nebenflüssen und -bächen im
Zusammenhang mit künftig vermehrten Unterhaltungskosten
und der Beeinträchtigung von Wassertriebwerken.
Außerdem hatte das Referat Landschaftspflege und Grünordnung
die Bepflanzungspläne fü r die Slaustufen und den
im Eigentum des Bundes stehenden Uferstreifen in der
gesamten Stauhaltung zu überprüfen. Doch davon wird
Herr Oberforstmeister Pflug nachher noch ausführlich berichten.
Die Funktion der Wasserwi rtschaftsämter war die eines
unabhängigen und amtlichen Sachverständigen. Nach Überwindung
anfangsbedingter Schwierigkeiten hatten Gemeinden
und Bevölkerung sehr bald absolutes Vertrauen
in ihre Amtstätigkeit, wie sich ebenso alsbald ein vertrauensvolles
Verhältnis gegenüber den Planfeststellungsbehörden
entwickelte. Dies wird durch die nachstehenden
Zahlen gekennzeichnet:
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