Abfallwirtschaftskonzept - Landkreis Schaumburg

Allgemein lässt sich sagen, dass jede gebührenbewehrte Leistung beim Leistungsnehmer
i.d.R. einen Denkprozess auslöst, der dem Kosteneffekt den Nutzen
gegenüberstellt und mit der Entscheidung endet, ob von der Leistung
Gebrauch gemacht werden soll. Nicht verallgemeinern sollte man aber dabei,
dass diese Gedanken bei einem Nein in illegalen Entsorgungshandlungen münden
können. Deshalb muss insbesondere bei Beseitigungsabfällen die Flucht
aus der Gebührenpflicht erschwert werden.
In jedem Falle sind die Gebühren geeignet, bei den Bürgerinnen und Bürgern
Maßnahmen zu bewirken, die der Vermeidung, der Verminderung, auch hinsichtlich
gefährlicher Inhaltsstoffe, oder der Trennung nach verschiedenen Abfallarten
dienen, wenn sie so gestaltet sind, dass sich diese Bemühungen auch
lohnen.
Die Vermeidung (und Verminderung) von Abfällen ist generell die kostengünstigste
Variante. Die Zuführung zur Verwertung, auch nach bzw. durch Abfalltrennung,
muss günstiger sein als entsprechende Beseitigungsmaßnahmen für
die Gesamtheit des Abfalles.
Im Bereich der Restabfallabfuhr wurden durch die persönliche Beeinflussung
der Entleerungsanzahl bei Mehrpersonengrundstücken von maximal 26 auf bis
zu 16 (13 bei Einpersonengrundstücken) Entleerungen pro Jahr deutliche Anreize
geschaffen, möglichst wenig Restabfälle anfallen zu lassen. Auf der Kostenseite
schlägt neben der Behältergebühr nur die tatsächliche Zahl der Leerungen
zu Buche.
Zu Zeiten des reinen Restabfallgebührenmaßstabes, bei dem ausschließlich die
überlassene Restmüllmenge die Gebührenhöhe bestimmte, war sicherlich der
Anreiz zur Abfallvermeidung und –verwertung größer, da quersubventionierte
Leistungen als wesentlich kostengünstiger erschienen, als heute.
Nun, wo durch die Forderung nach Gebührengerechtigkeit der vorsichtige Abbau
des Überdeckungsgrades der Restabfallgebühren hin zu Einzelleistungsgebühren
erfolgt, scheinen Teile der Bevölkerung zunehmend nicht mehr bereit
zu sein, Restabfallanteile in den jetzt günstigeren Restabfallbehältnissen unterzubringen.
Dies findet Ausdruck in höheren Fehlwurfanteilen in der Biotonne
sowie im "gelben Sack".
Diesem Missbrauch wird mit Nichtleerung der betreffenden Behältnisse, anschließender
Information und erforderlichenfalls persönlicher Beratung begegnet.
Wird nach erfolgter Nachsortierung eine außerplanmäßige Abfuhr verlangt,
wird diese zusätzlich nach Aufwand in Rechnung gestellt.
Um im Bereich der Problemabfälle die Getrennthaltung vom Restabfall zu erreichen,
werden diese weiter gebührenfrei angenommen (qualitative Vermeidung).
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