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Anlagen zur gemeinsamen Sitzung des Haupt- und ... - Stadt Butzbach

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Der Höchstbetrag der Kassenkredite soll im Haushaltsjahr 2013 auf 35,4 Mio. EUR<br />

festgesetzt werden.<br />

Verpflichtungsermächtigungen sind im Haushaltsplan 2013 nicht vorgesehen.<br />

Der mit dem Doppelhaushalt 2012/2013 am 29.03.2012 beschlossene Stellenplan gilt<br />

weiter. Der Stellenplan wurde nach Teilhaushalten/Budgets gegliedert. Die Stellen für die<br />

beiden Eigenbetriebe werden in separaten Stellenplänen, die Bestandteil der<br />

Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sind, erfasst.<br />

Eine Anhörung <strong>und</strong> Beteiligung der Ortsbeiräte ist im Rahmen einer ausführlichen<br />

Informationsveranstaltung am 06.05.2013 erfolgt. Die Ortsbeiräte haben Gelegenheit, ihre<br />

Stellungnahmen zum Haushaltsplan <strong>und</strong> zum Investitions-programm bis zum 31.05.2013<br />

abzugeben. Der Magistrat wird sich zeitnah mit den vorliegenden Stellungnahmen der<br />

Ortsbeiräte befassen <strong>und</strong> dem <strong>Haupt</strong>- <strong>und</strong> Finanzausschuss das Beratungsergebnis im<br />

Rahmen der weiteren Beratung <strong>des</strong> Haushaltsplanes vorlegen.

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