Eignung des PPP-Ansatzes zur Realisierung von Projekten im ...

Kapitel 1 (Einleitung)
Ein Motiv, dass der Anwendung des PPP-Ansatzes zugrunde liegen kann, ist die Erzielung von Kosteneffizienz,
worunter im Vergleich zu einer konventionellen Projektrealisierung eine Reduktion und
damit eine Minimierung des Barwertes der Ausgaben und in diesem Zusammenhang der Kosten auf
Seiten der öffentlichen Hand verstanden wird. Ein weiteres Motiv für den Rückgriff auf den PPP-
Ansatz kann die Erzielung von Vorzieheffekten darstellen, was auch als Vorfinanzierung bezeichnet
wird. Das Ziel der Vorfinanzierung ist insbesondere von Relevanz, wenn die Projektrealisierung auf
konventionellem Wege mit (Finanz-)Mitteln aus dem Haushalt oder aus sonstigen der Beschränkung
der öffentlichen Kreditaufnahme unterliegenden (Finanz-)Töpfen zu finanzieren ist. Die Möglichkeit zur
Vorfinanzierung steht im Zusammenhang mit der bei PPP-Projekten zu beobachtenden Bereitstellung
von (privatem) Kapitel durch den Betreiber bzw. durch die hinter diesem stehenden Kapitalgeber. Bei
einer zeitlichen Vergütungsstruktur, die einen hohen privaten Kapitalanteil während der Laufzeit eines
PPP-Projektes impliziert, können (Infrastruktur-)Projekte unter Umständen frühzeitiger realisiert und
damit Vorzieheffekte erzielt werden, sofern eine (weitere) Kreditaufnahme durch die öffentliche Hand
durch Haushaltsregeln und insbesondere so genannte „Schuldenregeln“ beschränkt ist und dies eine
konventionelle Realisierung unterbindet.
ERFAHRUNGEN MIT DEM PPP-ANSATZ IN DER SCHWEIZ
In der Schweiz ist der PPP-Ansatz bislang nur in einem geringen Umfang angewendet worden. Ein im
Jahr 2009 durch den Abschluss des PPP-Vertrages gestartetes Vorhaben stellt das Projekt „Neumatt -
Kantonales Verwaltungszentrum Burgdorf“ dar. Dieses Projekt wird von BOLZ / EHRENSPERGER (2010)
als erstes PPP-Projekt in der Schweiz bezeichnet. 1 Auch wenn die praktischen Erfahrungen insofern
begrenzt sind, liegen vielfältige Untersuchungen und Stellungnahmen von Stakeholdern zur Anwendung
des PPP-Ansatzes in der Schweiz vor. Dabei wird – im Übrigen insbesondere von Akteuren,
denen die Realisierung von PPP-Projekten eigene wirtschaftliche Vorteile bringen dürfte (u.a. von
größeren (Bau-)Unternehmen, Rechtsanwaltskanzleien, (Investment-)Banken, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften
und technischen Consultants), – regelmäßig die verstärkte Realisierung von PPP-
Projekten gefordert und auf damit einhergehende Vorteile verwiesen. Von BOLZ ET AL. (2008) wird auf
Basis einer Studie zum schweizerischen Rechtsrahmen die Position vertreten, dass die Gesetzeslage
grundsätzlich die Möglichkeiten zur Realisierung von PPP-Projekten bietet. Es besteht allerdings ein
weitergehender gesetzgeberischer Handlungsbedarf, um durch gezielte Rechtsmodifikationen die
Realisierung von PPP-Projekten in der Schweiz zu vereinfachen.
ZIEL, FOKUS SOWIE METHODIK UND VORGEHEN IN DIESER STUDIE
Vor dem Hintergrund der Diskussion zur Anwendung des PPP-Ansatzes in der Schweiz im Allgemeinen
sowie den Aussagen im ZEBG zur (Vor-)Finanzierung von geplanten Bahninfrastrukturvorhaben
im Rahmen von PPP-Projekten und dem in Art. 10 (6) ZEBG bezüglich der Bahn 2030-Maßnahmen
explizit vorgegebenen Prüfauftrag soll in dieser Studie zunächst grundsätzlich die Eignung des PPP-
Ansatzes zur Realisierung von Infrastrukturprojekten im Bahnsektor analysiert werden. In diesem Zusammenhang
sind das Potential des PPP-Ansatzes und die Erfolgsfaktoren bezüglich dessen Anwen-
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