Eignung des PPP-Ansatzes zur Realisierung von Projekten im ...

Kurzfassung
Substanzqualität und den hohen geologischen Risiken speziell im Tunnelbau – nicht zu empfehlen
ist. Dies schränkt das Potenzial des PPP-Ansatzes im Schweizer Bahnsystem ein.
‣ Bei den verbleibenden (Projekt-)Konstellationen erscheint die Erzielung von Kosteneffizienz –
auch bei optimistischen Annahmen bezüglich des durch die technischen Eigenschaften bedingten
Potenzials des PPP-Ansatzes – unwahrscheinlich, solange keine sinnvollen Regelungen im Hinblick
auf die Ausrichtung des Optimierungsinteresses eines privaten Betreibers über die Vertragsdauer
hinaus existieren und wenn der institutionelle Rahmen nicht Fehlanreize bei der Realisierung
von PPP-Vorhaben begrenzt. Daher erscheint es – zumindest derzeit – im Hinblick auf die
Erreichung des Ziels der Kosteneffizienz grundsätzlich nicht sinnvoll, PPP-Projekte im Schweizer
Bahnsystem zu realisieren. Sofern bei einem konkreten Projekt nicht die üblichen, in dieser Studie
betrachteten Gegebenheiten im (Schweizer) Bahnsystem vorliegen und damit einhergehend spezielle
Aspekte die relative Vorteilhaftigkeit der Anwendung des PPP-Ansatzes erhöhen könnten,
ist ggf. eine einzelfallbezogene Analyse der Eignung der zur Verfügung stehenden Produktionsansätze
durchzuführen.
‣ Der derzeitige Rechtsrahmen in der Schweiz scheint hingegen keine wesentlichen Hindernisse im
Hinblick auf die Realisierung von PPP-Projekten bei der Bahninfrastruktur zu enthalten.
‣ Die Weiterentwicklung des Kenntnisstandes über die Bewertung von Erhaltungsstrategien und der
Substanzqualität bei Infrastruktur ist sowohl im Hinblick auf eine Verbesserung des konventionellen
Produktionsansatzes bzw. des damit einhergehenden Finanzierungssystems als auch zur
Verbesserung der Eignung des PPP-Ansatzes bei Bahninfrastrukturprojekten geboten. Es wird zu
prüfen sein, ob durch die dabei erhofften Erkenntnisgewinne nur die absolute oder auch die relative
Eignung des PPP-Ansatzes im Hinblick auf die Erzielung von Kosteneffizienz ansteigt.
WEITERE ANALYSEERGEBNISSE
In der Studie ist auch untersucht worden, welche Auswirkungen der produktionsseitig motivierte Einbezug
von Verkehrsleistungen in ein PPP-Projekt auf die Kosteneffizienz hat, was einen Vergleich mit
so genannten „Separationsmodellen“ erfordert, bei denen die Verkehrsleistung und die Bahninfrastruktur
getrennt sind:
‣ Infolge der vergleichsweise gut beschreib- und messbaren Angebotsqualität beim (Bahninfrastruktur-)Oberbau,
der Leit- und Sicherungstechnik sowie der Energieversorgung einerseits und des
Vorliegens bewährter und umfangreicher technischer und organisatorischer Regelungen für die
Verkehrsleistungserbringung andererseits sind bei Separationsmodellen keine großen Schnittstellenprobleme
zu erwarten. Zwar können Synergieeffekte bestehen, wenn im Rahmen eines PPP-
Vorhabens ein Akteur die Zuständigkeit für die Infrastruktur und die Verkehrsleistung innehat, jedoch
sollte deren Bedeutung nicht überschätzt werden. Dies ergibt sich im Schweizer Bahnsystem
speziell bei den Projekten im Rahmen des ZEB- und des Bahn 2030-Programms (auch) daraus,
dass die in PPP-Vorhaben einbezogenen Strecken bei der Infrastruktur regelmäßig kleiner sein
werden als die im Rahmen der Verkehrsleistungserbringung zu befahrenen Strecken.
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