Eignung des PPP-Ansatzes zur Realisierung von Projekten im ...

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Kapitel 2 (Grundlagen) gründenden Gesellschaft, übernommen werden. Weiterhin könnte aber auch eine öffentliche Bahngesellschaft, d.h. insbesondere die Schweizerische Bundesbahnen (SBB), gemäß Vorgaben des BAV diese Rolle ausfüllen. Diesbezüglich soll zunächst keine Festlegung getroffen werden. Seite 10
Kapitel 3 (Sektorübergreifende Analyse des PPP-Ansatzes) 3 Sektorübergreifende Analyse des PPP-Ansatzes In diesem Kapitel erfolgt eine Analyse des PPP-Ansatzes aus einem sektorübergreifenden Blickwinkel, wobei allgemeine Erkenntnisse zu den Effekten von PPP-Projekten sowie zu deren Potenzialen und Erfolgsfaktoren herausgearbeitet werden. 17 Die Ergebnisse dieses Kapitels stellen dann eine Grundlage dar, um die Anwendung des PPP-Ansatzes in bestimmten Sektoren unter Berücksichtigung von deren technischen und institutionellen Charakteristika untersuchen zu können. In diesem Kapitel wird davon ausgegangen, dass bei einem PPP-Projekt die Vergütungszahlungen an den Betreiber aus Haushaltsmitteln geleistet werden. Aufgrund der sektorübergreifenden Perspektive wird bezüglich der Produktion vereinfachend angenommen, dass bei Infrastrukturen die Wertschöpfungsstufen des Baus, der Erhaltung und des Betriebs vorliegen. Dabei wird grundsätzlich ausgeklammert, dass in einzelnen Sektoren nicht nur ein Wertschöpfungsbereich, sondern verschiedene Wertschöpfungsbereiche (z.B. Oberbau, Unterbau, Ingenieurbauwerke, Leit- und Sicherungstechnik sowie Energieversorgung im Bahnsektor) vorliegen, die bzw. deren Wertschöpfungsstufen (ganz oder teilweise) in ein PPP-Vorhaben einbezogen werden könnten. 3.1 Vorzieheffekte / Vorfinanzierung Bei einer zeitlichen Vergütungsstruktur, die einen hohen privaten Kapitalanteil während der Laufzeit eines PPP-Projektes vorsieht, können (Infrastruktur-)Projekte unter Umständen frühzeitiger realisiert werden, sofern eine (weitere) Kreditaufnahme im Haushaltssystem durch Haushaltsregeln beschränkt ist und dies eine konventionelle Realisierung unterbindet. 18 Wenn bei einem PPP-Projekt die Vergütung des Betreibers aus dem Haushalt stammt, erhöht die private (Vor-)Finanzierung jedoch indirekt die Verschuldung des Staates, da durch eine private Finanzierung analog zur staatlichen Kreditaufnahme zukünftige Zahlungsverpflichtungen entstehen, die die Flexibilität folgender Haushaltsgesetzgeber einschränken. 19 Vor diesem Hintergrund ist eine Realisierung von PPP-Projekten, die nicht auf konventionellem Wege finanziert werden können, aus volkswirtschaftlicher Sicht abzulehnen, da andernfalls Grundgedanken haushaltsrechtlicher Einschränkungen der öffentlichen Kreditaufnahme umgangen würden. 20, 21 Vielmehr sollte zunächst generell geprüft werden, ob ein Vorhaben überhaupt 17 Die Analysen in diesem Kapitel basieren auf BECKERS / KLATT (2008) sowie BECKERS / KLATT (2009a) und BE- CKERS / KLATT (2009b). 18 Die zeitliche Vergütungsstruktur ergibt sich aus der (intertemporalen) Aufteilung der Vergütungszahlungen des Auftraggebers an den Auftragnehmer auf die einzelnen Jahre der Vertragslaufzeit eines PPP-Projektes. 19 Vgl. VINING / BOARDMAN (2008, S. 12 f.). 20 Vgl. hierzu auch DE VRIES (2010) und BECKERS ET. AL. (2008). Im Übrigen sind auch Ausnahmen hiervon bzw. Ausnahmeregelungen, nach denen bei volkswirtschaftlich besonders rentablen oder politisch besonders prioritären Projekten entsprechende Vorzieheffekte toleriert werden, aus grundsätzlich abzulehnen. Denn andernfalls könnte die durch Haushaltsregeln intendierte politische Selbstbeschränkung hinsichtlich der Kreditaufnahme systematisch ausgehöhlt werden, indem die volkswirtschaftlich besonders rentablen bzw. politisch besonders prioritären Projekte unter Rückgriff auf haushaltsrechtliche Ausnahmeregeln bzw. unter Nutzung von Möglichkeiten zur Umgehung der Grundgedanken von Haushaltsregeln realisiert würden. Dies hätte wiederum zur Folge, dass der Druck zur Ausgabenbeschränkung innerhalb des durch das Haushaltsrecht etablierten „normalen“ Spiel- Seite 11
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Anhänge Abbildung 6: Projektorgani
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Anhänge 2004 um 10 Prozent erhöht
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Literaturverzeichnis Beckers, T. /
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Literaturverzeichnis Böttger, C. (
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Literaturverzeichnis Estache, A. /
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Literaturverzeichnis Iossa, E. / Sp
Seite 115 und 116:
Literaturverzeichnis NAO - National
Seite 117 und 118:
Literaturverzeichnis Smith, W. (199
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