Eignung des PPP-Ansatzes zur Realisierung von Projekten im ...

Kurzfassung
Kurzfassung
UNTERSUCHUNGSFOKUS SOWIE METHODIK UND VORGEHEN IN DIESER STUDIE
Im internationalen Kontext ist in den vergangenen Jahren eine zunehmende Anzahl von Infrastrukturprojekten
nach dem PPP-Ansatz realisiert worden, bei dem Teilbereiche der Planung, der Bau und die
Erhaltung sowie gegebenenfalls der Betrieb einer Infrastruktur im Rahmen eines langfristigen Vertrags
an ein privates Unternehmen übertragen werden, welches auch als Betreiber bezeichnet wird. In diesem
Zusammenhang wird von der öffentlichen Hand bei PPP-Projekten die zu erbringende Leistung
grundsätzlich wertschöpfungsstufenübergreifend und outputorientiert beschrieben, indem ein Service
vorgegeben wird, der vom Betreiber in einer definierten (Angebots-) Qualität zu erbringen ist. Der
PPP-Ansatz wird international in verschiedenen Sektoren angewendet, insbesondere bei Straßenund
Hochbauprojekten, aber vereinzelt auch im Bahnsektor (u.a. bei den Projekten „HSL Zuid“, „LGV
Perpignan - Figueras“, Stockholm Arlanda).
Vor dem Hintergrund der Diskussion zur Anwendung des PPP-Ansatzes in der Schweiz im Allgemeinen
sowie den Aussagen im Bundesgesetz über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur
(ZEBG) zur (Vor-)Finanzierung von geplanten Bahninfrastrukturvorhaben im Rahmen von PPP-
Projekten und dem in Art. 10 (6) ZEBG bezüglich der Bahn 2030-Maßnahmen explizit vorgegebenen
Prüfauftrag ist in dieser Studie zunächst grundsätzlich die Eignung des PPP-Ansatzes zur Realisierung
von Infrastrukturprojekten im Bahnsektor analysiert worden. In diesem Zusammenhang sind das
Potential des PPP-Ansatzes und die Erfolgsfaktoren bezüglich dessen Anwendung aufgezeigt worden.
Darauf aufbauend ist die Eignung des PPP-Ansatzes speziell zur Finanzierung von ZEB- und
Bahn 2030-Projekten herausgearbeitet worden. Die Analysen sind vornehmlich unter Berücksichtigung
der Motive der Erzielung von Kosteneffizienz und von Vorfinanzierungseffekten erfolgt. Darüber
hinaus ist geprüft worden, inwieweit durch die Nutzung des PPP-Ansatzes weitere volkswirtschaftlich
relevante Effekte auftreten, die es bei einer Gesamtbewertung des PPP-Ansatzes zu berücksichtigen
gilt.
Bei den Analysen in dieser Studie ist insbesondere auf Erkenntnisse der Neuen Institutionenökonomik
zurückgegriffen worden. Darüber hinaus sind empirische Erkenntnisse zu PPP-Projekten in den verschiedenen
Sektoren im internationalen Kontext herangezogen worden. Die Untersuchungen zum
PPP-Ansatz sind zunächst sektorübergreifend durchgeführt worden. Anschließend ist eine Anwendung
auf den Bahnsektor unter Beachtung der dort vorliegenden Besonderheiten erfolgt. Für die Bewertung
der Eignung des PPP-Ansatzes im Schweizer Bahnsektor sind die dort bestehenden Rahmenbedingungen
berücksichtigt worden.
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