Eignung des PPP-Ansatzes zur Realisierung von Projekten im ...

Kapitel 4 (Eignung des PPP-Ansatzes zur Realisierung von Projekten im Bahnsektor
im Allgemeinen sowie von ZEB- und Bahn 2030-Projekten im Speziellen)
bei einem Projekt ein hohes geologisches Risiko vorliegt und dieses von der öffentlichen Hand – zumindest
zu einem erheblichen Anteil – übernommen wird, dann erhöht dies die Kostenvarianz bei
Anwendung des PPP-Ansatzes. Nicht nur für diesen Fall, sondern für jegliche Beschaffungs- und Produktionsaktivitäten
der öffentliche Hand gilt, dass die zur Verfügung stehenden Methoden genutzt
werden sollten, um in adäquater Form die Erwartungswerte und die Varianz von Realisierungskosten
vorab zu kalkulieren.
4.4.3 Rückkopplungseffekte
ERHÖHUNG DER KOSTENTRANSPARENZ IN DER PLANUNGSPHASE
Wie in Abschnitt 3.3.3.1 dargestellt, kann die Prüfung der Frage, ob ein Projekt nach dem PPP-Ansatz
realisiert werden sollte, dazu führen, dass ex-ante akkuratere Planungen und Kostenschätzungen
durchgeführt werden. Diese Erkenntnisse dürften grundsätzlich auch für die Bahninfrastruktur gelten.
Nichtsdestotrotz ist es – wie auch schon im vorstehenden Abschnitt 4.4.2 thematisiert – auch unabhängig
von Überlegungen zur Anwendung des PPP-Ansatzes möglich, Projekte in einer akkuraten
Weise vorzubereiten. Ggf. sollten diesbezügliche Vorgaben verankert werden, die bei einzelnen Projektrealisierungen
nicht umgangen werden können. Es erscheint plausibel, dass derartige institutionelle
Maßnahmen zur Reduktion von Defiziten im Rahmen von konventionellen Projektenrealisierungen
einen großen Beitrag leisten können.
INDIREKTER WETTBEWERBSDRUCK
Im Schweizer Bahnsystem ist die Verantwortung für Bau, Erhaltung und Betrieb der Bahninfrastruktur
auf mehrere Unternehmen (wie SBB und BLS) übertragen, was auch die Möglichkeit zu einem
Benchmarking eröffnet. Insofern dürfte das – in Abschnitt 3.3.3.2 aus einer sektorübergreifenden Perspektive
identifizierte – Potential des PPP-Ansatzes zur Erzeugung indirekten Wettbewerbsdrucks im
Schweizer Bahnsystem geringer sein als in anderen Ländern und Sektoren. Zur Erhöhung von indirektem
Wettbewerbsdruck könnten im Schweizer Bahnsystem möglicherweise Reformmaßnahmen wie
eine größere Transparenz bezüglich der Performance von Unternehmen und eine Intensivierung von
Benchmarkingaktivitäten einen größeren Beitrag leisten als die Realisierung von PPP-Projekten.
KNOW HOW-TRANSFER
Der in Abschnitt 3.3.3 thematisierte potenzielle Know how-Transfer bei der Realisierung von PPP-
Projekten „zurück“ zur konventionellen Projektrealisierung erscheint grundsätzlich auch bei Bahninfrastrukturvorhaben
möglich zu sein. Allerdings ist zu berücksichtigen, dass viele Rahmenbedingungen
das diesbezügliche Potential doch – gerade auch im Schweizer Bahnsystem – begrenzt erscheinen
lassen. Bahninfrastrukturvorhaben im Allgemeinen und Tunnelbauvorhaben im Speziellen werden
durch eine Vielzahl von rechtlichen Vorgaben bezüglich technischer und betrieblicher (Sicherheits-)
Standards reguliert, welche kaum bei PPP-Vorhaben außer Kraft gesetzt werden dürften. Trotz aller
technischen Weiterentwicklungen, gerade auch im Bereich des Tunnelbaus, dürfte das Potential für
größere Innovationen speziell innerhalb der bei einem PPP-Vorhaben für den Betreiber bestehenden
Freiräume doch eher begrenzt sein. Die derzeitige Organisation der Realisierung von Bahninfrastruk-
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