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Eignung des PPP-Ansatzes zur Realisierung von Projekten im ...

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Kapitel 4 (<strong>Eignung</strong> <strong>des</strong> <strong>PPP</strong>-<strong>Ansatzes</strong> <strong>zur</strong> <strong>Realisierung</strong> <strong>von</strong> <strong>Projekten</strong> <strong>im</strong> Bahnsektor<br />

<strong>im</strong> Allgemeinen sowie <strong>von</strong> ZEB- und Bahn 2030-<strong>Projekten</strong> <strong>im</strong> Speziellen)<br />

Daher erscheint es – zumin<strong>des</strong>t derzeit – <strong>im</strong> Hinblick auf die Erreichung <strong>des</strong> Ziels der Kosteneffizienz<br />

grundsätzlich nicht sinnvoll, <strong>PPP</strong>-Projekte <strong>im</strong> Schweizer Bahnsystem zu realisieren. Sofern bei einem<br />

konkreten Projekt nicht die üblichen, in dieser Studie betrachteten Gegebenheiten <strong>im</strong> (Schweizer)<br />

Bahnsystem vorliegen und damit einhergehend spezielle Aspekte die relative Vorteilhaftigkeit der Anwendung<br />

<strong>des</strong> <strong>PPP</strong>-<strong>Ansatzes</strong> erhöhen könnten, ist ggf. eine einzelfallbezogene Analyse der <strong>Eignung</strong><br />

der <strong>zur</strong> Verfügung stehenden Produktionsansätze durchzuführen.<br />

Die Weiterentwicklung <strong>des</strong> Kenntnisstan<strong>des</strong> über die Bewertung <strong>von</strong> Erhaltungsstrategien und der<br />

Substanzqualität bei Infrastruktur ist sowohl <strong>im</strong> Hinblick auf eine Verbesserung <strong>des</strong> konventionellen<br />

Produktionsansatzes bzw. <strong>des</strong> damit einhergehenden Finanzierungssystems als auch <strong>zur</strong> Verbesserung<br />

der <strong>Eignung</strong> <strong>des</strong> <strong>PPP</strong>-<strong>Ansatzes</strong> bei Bahninfrastrukturprojekten geboten. Es wird zu prüfen sein,<br />

ob durch die dabei erhofften und auch sonstige zukünftige Erkenntnisgewinne nur die absolute oder<br />

auch die relative <strong>Eignung</strong> <strong>des</strong> <strong>PPP</strong>-<strong>Ansatzes</strong> <strong>im</strong> Hinblick auf die Erzielung <strong>von</strong> Kosteneffizienz ansteigt.<br />

4.3 Kosten- und mögliche Finanzierungs<strong>im</strong>plikationen bei<br />

Einbezug <strong>von</strong> Verkehrsleistungen<br />

In diesem Abschnitt werden die Kosten- und mögliche Finanzierungs<strong>im</strong>plikationen bei Einbezug <strong>von</strong><br />

Verkehrsleistungen in ansonsten die Bahninfrastruktur umfassende <strong>PPP</strong>-Projekte analysiert. Zunächst<br />

wird in Abschnitt 4.3.1 der produktionsseitig motivierte Einbezug <strong>von</strong> Verkehrsleistungen in ein <strong>PPP</strong>-<br />

Projekt betrachtet. Dabei wird da<strong>von</strong> ausgegangen, dass die Bepreisung der Verkehrsleistung (gegenüber<br />

den Verkehrsteilnehmern) den üblichen Grundsätzen <strong>im</strong> Schweizer Bahnsektor folgt. Damit<br />

einhergehend können durch den Einbezug der (Nah-)Verkehrsleistung keine Einnahmen generiert<br />

werden, die <strong>zur</strong> Finanzierung der Infrastruktur beitragen. Anschließend wird in Abschnitt 4.3.2 der<br />

einnahme- und finanzierungsseitig getriebene Einbezug <strong>von</strong> Verkehrsleistungen in ein <strong>PPP</strong>-Vorhaben<br />

thematisiert, wobei dem Betreiber <strong>im</strong> Rahmen eines <strong>PPP</strong>-Projektes die Möglichkeit eröffnet wird, <strong>von</strong><br />

den Nutzern <strong>des</strong> Verkehrsangebots erhöhte (Ticket-)Preise verlangen, um damit (zusätzliche) Mittel<br />

für die Finanzierung der Infrastruktur zu erheben.<br />

4.3.1 Produktionsseitig getriebener Einbezug <strong>von</strong> Verkehrsleistungen<br />

Die Rationalität eines produktionsseitig getriebenen Einbezugs <strong>von</strong> Verkehrsleistungen in ein <strong>PPP</strong>-<br />

Projekt steht in Verbindung mit der Frage, ob mit diesem Modell Kosteneffizienz erreicht werden kann,<br />

was einen Vergleich mit so genannten „Separationsmodellen“ erfordert, bei denen die Verkehrsleistung<br />

und die Bahninfrastruktur getrennt sind. Dabei könnte zum einen Infrastrukturprojekte konventionell<br />

und zum anderen nach dem <strong>PPP</strong>-Ansatz realisiert werden. Folgend erfolgt zunächst der Vergleich<br />

eines „integrierten <strong>PPP</strong>-Projektes“, welches Infrastrukturrealisierung und Verkehrsleistungserbringung<br />

umfasst, mit der Kombination aus einem „reinen Infrastruktur-<strong>PPP</strong>-Projekt“ und einer separaten Verkehrsleistungserbringung.<br />

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