Eignung des PPP-Ansatzes zur Realisierung von Projekten im ...
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Kapitel 4 (<strong>Eignung</strong> <strong>des</strong> <strong>PPP</strong>-<strong>Ansatzes</strong> <strong>zur</strong> <strong>Realisierung</strong> <strong>von</strong> <strong>Projekten</strong> <strong>im</strong> Bahnsektor<br />
<strong>im</strong> Allgemeinen sowie <strong>von</strong> ZEB- und Bahn 2030-<strong>Projekten</strong> <strong>im</strong> Speziellen)<br />
Daher erscheint es – zumin<strong>des</strong>t derzeit – <strong>im</strong> Hinblick auf die Erreichung <strong>des</strong> Ziels der Kosteneffizienz<br />
grundsätzlich nicht sinnvoll, <strong>PPP</strong>-Projekte <strong>im</strong> Schweizer Bahnsystem zu realisieren. Sofern bei einem<br />
konkreten Projekt nicht die üblichen, in dieser Studie betrachteten Gegebenheiten <strong>im</strong> (Schweizer)<br />
Bahnsystem vorliegen und damit einhergehend spezielle Aspekte die relative Vorteilhaftigkeit der Anwendung<br />
<strong>des</strong> <strong>PPP</strong>-<strong>Ansatzes</strong> erhöhen könnten, ist ggf. eine einzelfallbezogene Analyse der <strong>Eignung</strong><br />
der <strong>zur</strong> Verfügung stehenden Produktionsansätze durchzuführen.<br />
Die Weiterentwicklung <strong>des</strong> Kenntnisstan<strong>des</strong> über die Bewertung <strong>von</strong> Erhaltungsstrategien und der<br />
Substanzqualität bei Infrastruktur ist sowohl <strong>im</strong> Hinblick auf eine Verbesserung <strong>des</strong> konventionellen<br />
Produktionsansatzes bzw. <strong>des</strong> damit einhergehenden Finanzierungssystems als auch <strong>zur</strong> Verbesserung<br />
der <strong>Eignung</strong> <strong>des</strong> <strong>PPP</strong>-<strong>Ansatzes</strong> bei Bahninfrastrukturprojekten geboten. Es wird zu prüfen sein,<br />
ob durch die dabei erhofften und auch sonstige zukünftige Erkenntnisgewinne nur die absolute oder<br />
auch die relative <strong>Eignung</strong> <strong>des</strong> <strong>PPP</strong>-<strong>Ansatzes</strong> <strong>im</strong> Hinblick auf die Erzielung <strong>von</strong> Kosteneffizienz ansteigt.<br />
4.3 Kosten- und mögliche Finanzierungs<strong>im</strong>plikationen bei<br />
Einbezug <strong>von</strong> Verkehrsleistungen<br />
In diesem Abschnitt werden die Kosten- und mögliche Finanzierungs<strong>im</strong>plikationen bei Einbezug <strong>von</strong><br />
Verkehrsleistungen in ansonsten die Bahninfrastruktur umfassende <strong>PPP</strong>-Projekte analysiert. Zunächst<br />
wird in Abschnitt 4.3.1 der produktionsseitig motivierte Einbezug <strong>von</strong> Verkehrsleistungen in ein <strong>PPP</strong>-<br />
Projekt betrachtet. Dabei wird da<strong>von</strong> ausgegangen, dass die Bepreisung der Verkehrsleistung (gegenüber<br />
den Verkehrsteilnehmern) den üblichen Grundsätzen <strong>im</strong> Schweizer Bahnsektor folgt. Damit<br />
einhergehend können durch den Einbezug der (Nah-)Verkehrsleistung keine Einnahmen generiert<br />
werden, die <strong>zur</strong> Finanzierung der Infrastruktur beitragen. Anschließend wird in Abschnitt 4.3.2 der<br />
einnahme- und finanzierungsseitig getriebene Einbezug <strong>von</strong> Verkehrsleistungen in ein <strong>PPP</strong>-Vorhaben<br />
thematisiert, wobei dem Betreiber <strong>im</strong> Rahmen eines <strong>PPP</strong>-Projektes die Möglichkeit eröffnet wird, <strong>von</strong><br />
den Nutzern <strong>des</strong> Verkehrsangebots erhöhte (Ticket-)Preise verlangen, um damit (zusätzliche) Mittel<br />
für die Finanzierung der Infrastruktur zu erheben.<br />
4.3.1 Produktionsseitig getriebener Einbezug <strong>von</strong> Verkehrsleistungen<br />
Die Rationalität eines produktionsseitig getriebenen Einbezugs <strong>von</strong> Verkehrsleistungen in ein <strong>PPP</strong>-<br />
Projekt steht in Verbindung mit der Frage, ob mit diesem Modell Kosteneffizienz erreicht werden kann,<br />
was einen Vergleich mit so genannten „Separationsmodellen“ erfordert, bei denen die Verkehrsleistung<br />
und die Bahninfrastruktur getrennt sind. Dabei könnte zum einen Infrastrukturprojekte konventionell<br />
und zum anderen nach dem <strong>PPP</strong>-Ansatz realisiert werden. Folgend erfolgt zunächst der Vergleich<br />
eines „integrierten <strong>PPP</strong>-Projektes“, welches Infrastrukturrealisierung und Verkehrsleistungserbringung<br />
umfasst, mit der Kombination aus einem „reinen Infrastruktur-<strong>PPP</strong>-Projekt“ und einer separaten Verkehrsleistungserbringung.<br />
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